Landesaufnahmestelle in Stendal
Die Landesregierung teilte in ihrer Antwort vom 31 .07.2018 zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Thomas Höse (AfD) unter der Drucksachennummer 7/3208 mit, dass das LandWeiterlesen »Landesaufnahmestelle in Stendal
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Regelungen zu Kranzspenden und Nachrufen beim Ableben von Landesbediensteten
Landesbedienstete im Sinne der Anfrage sind Besoldungsempfänger und Tarifbeschäftigte in einem Dienst- oder Arbeitsverhältnis mit dem Land Sachsen-Anhalt. Die kleine Anfrage von Hagen Kohl sowie dieWeiterlesen »Regelungen zu Kranzspenden und Nachrufen beim Ableben von Landesbediensteten
Flüchtlinge optimal auf die Rückkehr ins Heimatland vorbereiten
Die Rückführung in das Heimatland ist eine der drei sogenannten „durable Solutions“ – zur Lösung aus einer Fluchtsituation. Alternativ besteht die Möglichkeit der lokalen IntegrationWeiterlesen »Flüchtlinge optimal auf die Rückkehr ins Heimatland vorbereiten
Bundesinnenministerin Faeser will weitere Waffenrechtsverschärfung. Schröder: Respektloser Umgang mit Sportschützen und Jägern ist unerträglich.
Zuletzt hatte SPD-Bundesinnenministerin Faeser im Zusammenhang mit der Reichsbürger-Razzia im Dezember 2022 geäußert, durch ein Verbot halbautomatischer Waffen für Privatleute eine weitere Verschärfung des WaffenrechtsWeiterlesen »Bundesinnenministerin Faeser will weitere Waffenrechtsverschärfung. Schröder: Respektloser Umgang mit Sportschützen und Jägern ist unerträglich.
Bildungswege in Sachsen-Anhalt
Gemäß § 34 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt haben die Erziehungsberechtigten die Wahl zwischen den Schulformen und Bildungsgängen für ihre Kinder. Die Schule hat fürWeiterlesen »Bildungswege in Sachsen-Anhalt
Entwicklung der Gürtelrose in Sachsen-Anhalt
Die Gürtelrose ist vor allem bei älteren Menschen eine recht häufige Erkrankung, die sehr unangenehm sein kann. Etwa jeder Zweite, der das 85. Lebensjahr erreichtWeiterlesen »Entwicklung der Gürtelrose in Sachsen-Anhalt
317 Millionen Euro pro Jahr: Landesregierung lässt Personalkosten für Ministerien explodieren
Nachdem bereits seit der Landtagswahl im Jahr 2016 ein massiver Personalaufwuchs in den Ministerien zu verzeichnen war (siehe Drs. 7/2451), hat eine aktuelle Kleine AnfrageWeiterlesen »317 Millionen Euro pro Jahr: Landesregierung lässt Personalkosten für Ministerien explodieren
Intel-Baustart verschoben. Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses abgelehnt
Medienberichten zufolge wackelt der für das erste Halbjahr 2023 angestrebte Baustart für zwei geplante Werke des US-Chipkonzerns Intel in Magdeburg. Von seinem ursprünglichen Ziel fürWeiterlesen »Intel-Baustart verschoben. Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses abgelehnt
„Share Deals“: Schutz für Landwirte notwendig – AfD-Fraktion lädt Özdemir ein
Die AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt hat den Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir in den Landtag zu einer Sitzung zum Agrarstrukturgesetz nach Sachsen-Anhalt eingeladen. Hintergrund ist die Rechtslage, wonachWeiterlesen »„Share Deals“: Schutz für Landwirte notwendig – AfD-Fraktion lädt Özdemir ein
„Studierendenschaften“ und deren Vertretungen an den Hochschulen in Sachsen-Anhalt
Die sogenannten „Studierendenschaften“ der Hochschulen im Land Sachsen-Anhalt sind rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts und als solche Glieder der Hochschulen. Gemäß dem Hochschulgesetz des LandesWeiterlesen »„Studierendenschaften“ und deren Vertretungen an den Hochschulen in Sachsen-Anhalt