Kohl: Waffenverbot in Gerichten konsequent umsetzen! Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Hagen Kohl sind bei Einlasskontrollen an den einzelnen GerichtenWeiterlesen »Feststellung von Waffen und gefährlichen Gegenständen in Gerichten des Landes Sachsen-Anhalt
Aufgrund der durch die Landesregierung verfügten Corona-Zwangsmaßnahmen im Rahmen der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung müssen wir den diesjährigen parlamentarischen Weihnachtsempfang leider absagen. Gerne hätten wir gemeinsam mit IhnenWeiterlesen »Corona-Zwangsmaßnahmen der Landesregierung verhindern parlamentarischen Jahresausklang der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt
Zahl der Woche: Am Dienstag, den 3. November, hat die Polizei in Sachsen-Anhalt bereits den fünften Vorfall aufgedeckter Lkw-Schleusungen innerhalb weniger Wochen registriert. Im LaderaumWeiterlesen »26 illegale Migranten: Bereits der 5. Fall aufgedeckter Lkw-Schleusung in Sachsen-Anhalt seit MItte Oktober
Entsprechend § 82 der Geschäftsordnung des Landtages von Sachsen-Anhalt (GO.LT) ist über jede Sitzung des Landtages eine wörtliche Niederschrift (Stenografischer Bericht) anzufertigen. Hinsichtlich Niederschriften überWeiterlesen »Niederschriften über Sitzungen des Landtages sowie der Landtagsausschüsse
Raue: Den Unternehmern wird das Unternehmertum gründlich ausgetrieben Die Bundesregierung hat für die milliardenschweren Nothilfen keinen Plan. Man wollte klotzen und nicht kleckern, aber bisherWeiterlesen »Bundesregierung hat für die milliardenschweren Corona-Nothilfen keinen Plan
Der syrische IS-Gefährder Ayman N. ist laut Angaben des Landeskriminalamtes am Mittwoch aus Sachsen-Anhalt in den Sudan ausgereist. Der als unbegleiteter minderjähriger Ausländer eingereiste IslamistWeiterlesen »Politischer Druck der AfD-Fraktion zwingt Behörden zum Handeln: Islamistischer Gefährder hat das Land verlassen
Die Kleine Anfrage von Daniel Wald sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/drs/wp7/drs/d6806aak.pdf
Am Dienstag, den 02.11.2020, hat sich der Landtag nach 19-monatiger Blockade mit dem Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Linksextremismus in Sachsen-Anhalt“ für das Jahr 2018 beschäftigt. DamitWeiterlesen »AfD-Erfolg: Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Linksextremismus in Sachsen-Anhalt“ nach Altparteien-Blockade endlich veröffentlicht
Medienberichten ist zu entnehmen, dass die Bundesrepublik Deutschland am 30.09.2020 139 Flüchtlinge, unter ihnen 51 unbegleitete Minderjährige, aus Griechenland zur Aufnahme in Deutschland ausgeflogen hat.Weiterlesen »Umgang mit evakuierten Flüchtlingen aus Lagern in Griechenland
Laut Positionspapier der Regionalen Planungsgemeinschaft Harz zur einheitlichen Beschilderung von Wanderwegen in Sachsen-Anhalt vom September 2019 waren etwaige landesrechtliche Regelungen zu prüfen und im bestenWeiterlesen »Gesetzliche Regelungen für Markierungen und Beschilderungen von Wanderwegen
