Die Koalitionsspitzen von SPD, Grünen und FDP haben sich laut Medienberichten im Rahmen der Haushaltskrise 2024 darauf geeinigt, dass die Steuervergütung für Agrardiesel und dieWeiterlesen »Massive Steuermehrbelastung schädigt unsere Landwirtschaft!
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat Anfang Dezember 2023 eine Änderung der Sprengstoffverordnung gefordert. Damit will sie ein generelles Böllerverbot an Silvester durchsetzen. Die DUH begründetWeiterlesen »Alle Jahre wieder kommt ein Böllerverbot
Wir wünschen Ihnen und Ihrer Familie einen schönen zweiten Advent. Machen Sie es sich gemütlich daheim und genießen Sie die besinnliche Zeit!
Die neue PISA-Studie belegt, dass deutsche Schüler 2022 im internationalen Vergleich so schlecht wie noch nie abgeschnitten haben. Besonders die Ergebnisse in Mathematik sind aufWeiterlesen »Gebildete Bildungspolitik statt PISA-Zirkus!
Wir wünschen Ihnen allen – den Kindern ganz besonders – einen schönen Nikolaustag! Wir hoffen, dass die Stiefel sauber und ordentlich geputzt vor der TüreWeiterlesen »Einen schönen Nikolaustag
Am heutigen Tag des Ehrenamtes möchten wir uns bei allen Menschen bedanken, die sich für uns in einem solchen Amt engagieren. Unentwegt schaffen sie imWeiterlesen »Tag des Ehrenamtes
Die Vorweihnachtzeit ist eingeläutet. Wir wünschen jedem Haus im Land einen friedvollen und trostreichen 1. Advent. Weihnachten ist für uns einer der wesentlichen und bedeutsamenWeiterlesen »Besinnliche Grüße zum 1. Advent
Kreditermächtigung für Corona-Sondervermögen in Sachsen-Anhalt ist verfassungswidrig, doch Landesregierung will zur Umgehung der Schuldenbremse auch für die Jahre 2023 und 2024 eine Corona-Notlage feststellen lassen.Weiterlesen »Ministerpräsident Haseloff will neue Corona-Notlage feststellen lassen
Das kürzlich ergangene Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu kreditfinanzierten Sondervermögen besagt, dass staatliche Notlagenkredite nicht für spätere Jahre auf Vorrat zurückgelegt werden dürfen. Das im JahreWeiterlesen »AfD-Fraktion beantragt rechtliche Prüfung des Corona-Sondervermögens
In einer kürzlich veröffentlichten Antwort auf einen EU-Abgeordneten hat die Europäische Medizinagentur (EMA) eingestanden, dass keinerlei Belege dafür vorliegen, dass die Covid-19-Impfstoffe die Übertragung desWeiterlesen »Kein Beweis für Übertragungshemmung durch Covid-19-Impfstoffe
