Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Hagen Kohl sind in den Polizeibehörden zwischen 15 bis 45 Prozent der Dienstposten im höheren DienstWeiterlesen »Personalchaos in der Landespolizei
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Hagen Kohl sind in den Polizeibehörden zwischen 15 bis 45 Prozent der Dienstposten im höheren DienstWeiterlesen »Der Mangel an Führungskräften gefährdet die Funktionsfähigkeit unserer Landespolizei
Im Rahmen der nächsten Sitzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses wird die AfD-Fraktion vier weitere Beweisanträge stellen. Dazu gehört u. a. die mündliche Vernehmung des Kfz-Sachverständigen,Weiterlesen »U-Ausschuss zum Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt
Im Rahmen der nächsten Sitzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses wird die AfD-Fraktion vier weitere Beweisanträge stellen. Dazu gehört u. a. die mündliche Vernehmung des Kfz-Sachverständigen,Weiterlesen »AfD-Fraktion fordert Aufklärung über das mögliche Versagen von Sicherheitseinrichtungen im Tatfahrzeug
Kenntnis der Landesregierung über den Aufenthalt von Personen mit gefälschten Ausweisdokumenten in Sachsen-Anhalt insbesondere über Fälle von Visa-Vergaben in der Botschaft in Pakistan; Umgang mitWeiterlesen »Illegal, legal, egal – der fahrlässige Umgang des Bundes mit der Vergabe von Visa
Eingerichtete o.g. Dienstposten zum Stichtag 01.03.2025; bestehende Vakanzen sowie deren Vertretung oder Ausschreibung; Beamte mit Zusatzaufgaben (Sonderkommissionen, Projektgruppen); Ruhestandsversetzungen im Rahmen der gesetzlichen Altersgrenze bisWeiterlesen »Personalsituation in der Laufbahngruppe 2.2 des Polizeivollzugsdienstes im Bereich der Landespolizei Sachsen-Anhalt
Belegungssituation in den Maßregelvollzugsanstalten; Zahl der Patienten gegliedert nach Geschlecht, Alter und Staatsbürgerschaft in den letzten 5 Jahren; Einweisungsrate seit Legalisierung des Cannabis; Begründung derWeiterlesen »Situation in den Maßregelvollzugsanstalten des Landes Sachsen-Anhalt
Der Chefredakteur des Deutschland-Kuriers, David Bendels, ist vor Gericht wegen der Veröffentlichung einer Fotomontage zu einer Freiheitsstrafe von 7 Monaten auf Bewährung verurteilt worden. BendelsWeiterlesen »Skandalurteil ist ein Armutszeugnis für die Meinungsfreiheit in Deutschland
Zu Beginn der 3. Sitzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses hat die AfD-Fraktion festgestellt, dass die anderen Fraktionen offensichtlich den falschen Ansatz verfolgen. Bürger und ÖffentlichkeitWeiterlesen »Papierflut statt Aufklärung: AfD kritisiert die Strategie der Koalition im Untersuchungsausschuss
Zuständige Behörde für die Ausschreibung der Bewachung von Zentralen Aufnahmestellen des Landes sowie für die Prüfung der Angebote und Erteilung der Zuschläge; Bewertung der VergabeWeiterlesen »Vergabepraxis von Bewachungsaufträgen der ZASt-Standorte Halberstadt und Stendal
