Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Hagen Kohl sind in den Polizeibehörden zwischen 15 bis 45 Prozent der Dienstposten im höheren DienstWeiterlesen »Personalchaos in der Landespolizei
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Hagen Kohl sind in den Polizeibehörden zwischen 15 bis 45 Prozent der Dienstposten im höheren DienstWeiterlesen »Der Mangel an Führungskräften gefährdet die Funktionsfähigkeit unserer Landespolizei
Im Rahmen der nächsten Sitzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses wird die AfD-Fraktion vier weitere Beweisanträge stellen. Dazu gehört u. a. die mündliche Vernehmung des Kfz-Sachverständigen,Weiterlesen »U-Ausschuss zum Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt
Im Rahmen der nächsten Sitzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses wird die AfD-Fraktion vier weitere Beweisanträge stellen. Dazu gehört u. a. die mündliche Vernehmung des Kfz-Sachverständigen,Weiterlesen »AfD-Fraktion fordert Aufklärung über das mögliche Versagen von Sicherheitseinrichtungen im Tatfahrzeug
Kenntnis der Landesregierung über den Aufenthalt von Personen mit gefälschten Ausweisdokumenten in Sachsen-Anhalt insbesondere über Fälle von Visa-Vergaben in der Botschaft in Pakistan; Umgang mitWeiterlesen »Illegal, legal, egal – der fahrlässige Umgang des Bundes mit der Vergabe von Visa
In der Militärübung „Bastion Lion“ haben deutsche und niederländische Truppen gemeinsam die Verteidigungsfähigkeit der Nato an der „Ostflanke“ geprobt. Nach Angaben der Bundeswehr nahmen rundWeiterlesen »Zahl der Woche: rund 3.500 – Soldaten bei militärischer Großübung in Sachsen-Anhalt
Belegungssituation in den Maßregelvollzugsanstalten; Zahl der Patienten gegliedert nach Geschlecht, Alter und Staatsbürgerschaft in den letzten 5 Jahren; Einweisungsrate seit Legalisierung des Cannabis; Begründung derWeiterlesen »Situation in den Maßregelvollzugsanstalten des Landes Sachsen-Anhalt
Zu Beginn der 3. Sitzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses hat die AfD-Fraktion festgestellt, dass die anderen Fraktionen offensichtlich den falschen Ansatz verfolgen. Bürger und ÖffentlichkeitWeiterlesen »Papierflut statt Aufklärung: AfD kritisiert die Strategie der Koalition im Untersuchungsausschuss
Zuständige Behörde für die Ausschreibung der Bewachung von Zentralen Aufnahmestellen des Landes sowie für die Prüfung der Angebote und Erteilung der Zuschläge; Bewertung der VergabeWeiterlesen »Vergabepraxis von Bewachungsaufträgen der ZASt-Standorte Halberstadt und Stendal
Wie heute öffentlich bekannt wurde, sind dem Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt laut einer Sonderprüfung mindestens 52 gefährliche Gegenstände, darunter u. a. drei Granatwerfer, abhandengekommen. Dazu erklärt derWeiterlesen »Waffenskandal weitet sich aus: Drei Granatwerfer beim LKA verschwunden
