Kleine Anfragen

Hier finden Sie die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage von Hannes Loth: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d4943aak.pdf

Nach Erkenntnissen des Bundesamtes für Verfassungsschutz aus dem Jahr 2018 existieren in der Bundesrepublik Deutschland nationalistisch geprägte Ausländerorganisationen. Zu diesem Spektrum gehört unter anderem dieWeiterlesen »Türkische nationalistische Ausländerorganisationen

Im Kontext der Erbringung von Leistungen und der Wahrnehmung anderer Aufgaben der Jugendhilfe gibt es im Sozialgesetzbuch VIII – Kinder- und Jugendhilfe – keine LegaldefinitionWeiterlesen »Jugendamt im Landkreis ABI

Immer wieder berichten Zeitungen und andere Medien über den Missbrauch von Notrufnummern und Alarmanlagen in Aufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber. Insbesondere die Zentrale Aufnahmestelle (ZAST) in HalberstadtWeiterlesen »Notrufmissbrauch in Asylheimen in Sachsen-Anhalt

Der Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt e. V., mit Sitz in Magdeburg, wirkt in der Härtefallkommission des Landes Sachsen-Anhalt zur Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes mit. Aufgrund eines Ersuchens derWeiterlesen »Aktivitäten des Vereins Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt e. V.

Die „Fridays For Future“-Bewegung (FFF) hat mittlerweile auch in Sachsen-Anhalt eine wahrnehmbare Anzahl von Anhängern. Grundsätzlich sieht die AfD es als positiv an, wenn jungeWeiterlesen »Demonstrationen der „Fridays For Future“-Bewegung in Sachsen-Anhalt

Aus einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag ging hervor, dass im Jahr 2018 (zzgl. I. Quartal 2019) insgesamt 2390 Straftaten gegen politische Parteien inWeiterlesen »Angriffe auf Parteibüros in Merseburg und im Saalekreis

Da ausschließlich über Presseberichte Informationen zum Bundeswehreinsatz im Forst zu finden sind, ergeben sich natürlich Nachfragen. Die Kleine Anfrage von Hannes Loth und die AntwortWeiterlesen »Bundeswehreinsatz im Forst

Öffentlich-rechtliche Medienanstalten wie ARD, ZDF und MDR haben den Auftrag, unter politischer Neutralität die Bürger unseres Landes zu informieren und zum Teil auch zu unterhalten.Weiterlesen »Sendezeiten des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR)

Auf der Internetseite https://www.verfassungsschutz.de/de/das-bfv/akademie-fuerverfassungsschutz stellt sich die Akademie für Verfassungsschutz wie folgt dar (Auszug): „Die Akademie für Verfassungsschutz (AfV) wurde im Jahre 1955 gegründet. SieWeiterlesen »Weiterbildung der Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz bei der Akademie für Verfassungsschutz