Fälle von Sachbeschädigung an Krieger- und Ehrenmälern seit 1990; politisch motivierte Taten; Aufklärungsquote; Täterherkunft; Schadensumfang; Maßnahmen zum Schutz der Denkmale Die Kleine Anfrage von Felix… Weiterlesen »Mahnmalschändungen
Zahl von Hintergrundgesprächen der Landesbehörde für Verfassungsschutz mit Journalisten seit 1990; geplante Gespräche; seit 2016 dafür entstandene Kosten; Art und Weise des Zustandekommens dieser Treffen… Weiterlesen »Hintergrundgespräche im Rahmen professioneller Öffentlichkeitsarbeit oder Geheimnisverrat, Verletzung der Verschwiegenheitspflicht und sonstige Verletzungen bestehender Beamtenpflichten
Zahl der Bürgergeldempfänger/ Hartz-IV-Empfänger im Land aktuell und seit 2005; Entwicklung der Anzahl ausländischer Bürgergeldempfänger/ Hartz-IV-Empfänger seit 2005; Häufigkeit der Prüfung des Vermögens und der… Weiterlesen »Bürgergeld ins Ausland
Bewertung der Sperrung eines zentralen Bahnübergangs in Wolmirstedt; Kenntnis über ein Sicherungskonzept u.a. für den dortigen Schulweg; Unterstützung der Kommune bei der Bewältigung der Situation;… Weiterlesen »Verkehrschaos in Wolmirstedt
Häufigkeit von Stromausfällen seit 2010 gegliedert nach Zeit des Stromausfalls, Gebiet und Ursache; Personenschäden und volkswirtschaftliche Schäden dadurch; durchschnittliche Schäden für den einzelnen Bürger; Bewertung… Weiterlesen »Temporärer Stromausfall
Zahl der Mitarbeitenden und ihre Zugehörigkeit zu politischen Organisationen; Verbeamtungen; Beobachtung von Parteien durch verdeckte Mitarbeiter bzw. Vertrauensleute; Vergütung; Verwertung und Schutz der gewonnenen Informationen;… Weiterlesen »Tätigkeit der Landesbehörde für Verfassungsschutz des Landes Sachsen-Anhalt – Abteilung 4 „Verfassungsschutz“ des Ministeriums für Inneres und Sport
Informationsfluss an die Landesregierung sowie an das Landesamt für Verfassungsschutz zu o.g. Veranstaltung; Weitergabe dieser Informationen an Dritte; Anwendung nachrichtendienstlicher Mittel zur Beobachtung des Potsdamer… Weiterlesen »Beteiligung von Sicherheitsbehörden in das Ausspähen des sogenannten Geheimtreffens in Potsdam
Aktuelle Standorte, Kapazitäten und Beschäftigtenzahlen in der Wasserstoffproduktion; Planungsziele für diese Branche; Zeitplan für die Inbetriebnahme der Wasserstoffspeicherung im Energiepark Bad Lauchstädt; Fixierung der Rahmenbedingungen… Weiterlesen »Wasserstoffstrategie der Landesregierung
Zum Bezug von Sozialleistung berechtigender Aufenthaltsstatus; Meldepflicht für ukrainische Sozialhilfeempfangende; Fälle von Mehrfachanmeldung seit 2022; Aufdeckung und Umgang mit Betrugsfällen; Zahl der Abmeldungen ukrainischer Bürger… Weiterlesen »Möglicher Sozialbetrug durch ukrainische Staatsbürger in Sachsen‐Anhalt
Stand der Strafverfolgung; Gegenstand des Ermittlungsverfahrens; Tatmotiv; Zeitpunkt des Ermittlungsbeginns durch die Kriminalpolizei; Einbindung des Staatsschutzes; Präventionsmaßnahmen der Polizeidirektion Dessau-Roßlau; mögliche Abschiebung bei Verurteilung Die… Weiterlesen »Nächtlicher Überfall in Kühnau auf drei Jugendliche
