In der Schönburger Straße in Naumburg wurde im vergangenen September das „Islamische Kulturzentrum“ durch einen Merseburger Verein eröffnet. Dieses soll, laut eigener Angaben, die Funktion… Weiterlesen »Islamisches Kulturzentrum in Naumburg
Personen, die auf Basis einer Aufnahmeanordnung des Landes nach § 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, sind Leistungsberechtigte nach § 1 Absatz 1… Weiterlesen »Verpflichtungserklärung und Erstattungsbescheide in Sachsen-Anhalt
Hier finden Sie die Kleine Anfrage KA7/2404 ohne Antwort der Landesregierung von Oliver Kirchner: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/dkl_anfr/k2404akl.pdf
Der geplante Verlauf der Gleichstromtrasse von Wolmirstedt bis Isar stößt überall in den vom Trassenverlauf betroffenen Regionen auf teils heftige Ablehnung. Hauptkritikpunkt ist dabei, dass… Weiterlesen »Planungsstand SuedOstLink
Die Nachfragen resultieren aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage – Drs. 7/3619 – „Polizeieinsätze im Bereich Strubepark in Magdeburg im 1. Halbjahr… Weiterlesen »Polizeieinsätze im Bereich Strubepark in Magdeburg im 1. Halbjahr 2018 II
Nach Medienangaben verzeichnet das Bundesministerium des Inneren auch für 2019 einen Anstieg der waffenrechtlichen Erlaubnisse. Im nationalen Waffenregister seien allein danach mit Stichtag 31. Dezember… Weiterlesen »Waffenrechtliche Erlaubnisse in Sachen-Anhalt
Hier finden Sie die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage von Hagen Kohl: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d4014aak.pdf
Der breiteren Öffentlichkeit wurde ab dem 12. Dezember 2018 durch Presseberichte bekannt, dass der Burger SPD-Stadtrat Fabian B. aufgrund des Besitzes kinder- und jugendpornografischen Materials… Weiterlesen »Informationspolitik im Fall des SPD-Politikers Fabian B.
Dieses Boot brachte libysche Flüchtlinge nach Sizilien. Im Rahmen der Weltausstellung gelangte dieses Boot in die Lutherstadt Wittenberg. Dort wird es sehr kontrovers diskutiert. Ein… Weiterlesen »Kunstobjekt Libysches Fischerboot der Weltausstellung in Lutherstadt Wittenberg
Hier finden Sie die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage von Ulrich Siegmund: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d3981aak.pdf
