Kleine Anfragen

Hier finden Sie die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage KA 7/2371 von Lydia Funke: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d4111aak.pdf

In der Schönburger Straße in Naumburg wurde im vergangenen September das „Islamische Kulturzentrum“ durch einen Merseburger Verein eröffnet. Dieses soll, laut eigener Angaben, die FunktionWeiterlesen »Islamisches Kulturzentrum in Naumburg

Personen, die auf Basis einer Aufnahmeanordnung des Landes nach § 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, sind Leistungsberechtigte nach § 1 Absatz 1Weiterlesen »Verpflichtungserklärung und Erstattungsbescheide in Sachsen-Anhalt

Hier finden Sie die Kleine Anfrage KA7/2404 ohne Antwort der Landesregierung von Oliver Kirchner: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/dkl_anfr/k2404akl.pdf

Der geplante Verlauf der Gleichstromtrasse von Wolmirstedt bis Isar stößt überall in den vom Trassenverlauf betroffenen Regionen auf teils heftige Ablehnung. Hauptkritikpunkt ist dabei, dassWeiterlesen »Planungsstand SuedOstLink

Die Nachfragen resultieren aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage – Drs. 7/3619 – „Polizeieinsätze im Bereich Strubepark in Magdeburg im 1. HalbjahrWeiterlesen »Polizeieinsätze im Bereich Strubepark in Magdeburg im 1. Halbjahr 2018 II

Nach Medienangaben verzeichnet das Bundesministerium des Inneren auch für 2019 einen Anstieg der waffenrechtlichen Erlaubnisse. Im nationalen Waffenregister seien allein danach mit Stichtag 31. DezemberWeiterlesen »Waffenrechtliche Erlaubnisse in Sachen-Anhalt

Hier finden Sie die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage von Hagen Kohl: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d4014aak.pdf

Der breiteren Öffentlichkeit wurde ab dem 12. Dezember 2018 durch Presseberichte bekannt, dass der Burger SPD-Stadtrat Fabian B. aufgrund des Besitzes kinder- und jugendpornografischen MaterialsWeiterlesen »Informationspolitik im Fall des SPD-Politikers Fabian B.

Dieses Boot brachte libysche Flüchtlinge nach Sizilien. Im Rahmen der Weltausstellung gelangte dieses Boot in die Lutherstadt Wittenberg. Dort wird es sehr kontrovers diskutiert. EinWeiterlesen »Kunstobjekt Libysches Fischerboot der Weltausstellung in Lutherstadt Wittenberg