Laut Presseberichten hat sich der CDU-Kreisverband Harz mit dem Appell an die Bundespartei gewandt, das Kooperationsverbot mit der AfD aufzuheben. Der Harzer Kreisverband fordert „imWeiterlesen »Für konservative Wähler bleibt die Haseloff-CDU unwählbar
Laut Presseberichten hat sich der CDU-Kreisverband Harz mit dem Appell an die Bundespartei gewandt, das Kooperationsverbot mit der AfD aufzuheben. Der Harzer Kreisverband fordert „imWeiterlesen »Diskussion um Ende der Brandmauer bei der CDU
Der Chefredakteur des Deutschland-Kuriers, David Bendels, ist vor Gericht wegen der Veröffentlichung einer Fotomontage zu einer Freiheitsstrafe von 7 Monaten auf Bewährung verurteilt worden. BendelsWeiterlesen »Skandalurteil ist ein Armutszeugnis für die Meinungsfreiheit in Deutschland
Der Chefredakteur des Deutschland-Kuriers, David Bendels, ist vor Gericht wegen der Veröffentlichung einer Fotomontage zu einer Freiheitsstrafe von 7 Monaten auf Bewährung verurteilt worden. BendelsWeiterlesen »Chefredakteur des Deutschland-Kuriers wegen Faeser-Satire zu Freiheitsstrafe verurteilt
Gibt es Dinge, die Sie unsere Abgeordneten schon immer mal fragen wollten? Am Dienstag, 6. Mai 2025, haben Sie dafür die Gelegenheit! Kommen Sie vorbeiWeiterlesen »Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Jessen
Während im Landtag von Sachsen-Anhalt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt vom 20. Dezember 2024 erstmalig zusammenkam, ereignete sich nahezuWeiterlesen »Remigration hätte auch diesen Anschlag verhindert!
Existenz eines Zufahrtschutzkonzepts und dessen Bewertung; Einhaltung des Sicherheitskonzepts; Einsatz mobiler Sperren; Kenntnis über den Täter (Beschäftigungsverhältnis, Approbationsverfahren, Aktivität in sozialen Medien), Wissensstand der Polizei;Weiterlesen »Die dringlichsten Fragen zum Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt am 20. Dezember 2024
Kenntnis über Anschlagspläne und Vorbereitung der Tat; Angaben zu Fahrzeug und Fahrerlaubnis; Verlauf der Tat; Beschreibung der Festnahme und des Täterverhaltens; Ergebnisse von Blutprobe undWeiterlesen »Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt am 20. Dezember 2024
Ablauf des Polizeieinsatzes am 20.12.2024 aus Sicht der Polizeileitung; Information über die unmittelbare Lagefeststellung; Zahl der mobilisierten und eingesetzten Polizeikräfte, Rettungskräfte sowie Unterstützungskräfte; Zahl derWeiterlesen »Die Besondere Aufbauorganisation Weihnachtsmarkt am 20. Dezember 2024
Erkenntnisse über o.g. Hetzjagden gegen Ausländer in Magdeburg Die Kleine Anfrage von Tobias Rausch, Matthias Büttner (Staßfurt), Ulrich Siegmund und Oliver Kirchner sowie die AntwortWeiterlesen »Angebliche Hetzjagden gegen Ausländer im Nachgang des Anschlages am 20. Dezember 2024
