Der Konflikt um das linksautonome Hausprojekt in Halle geht in die nächste Runde. Am Montag haben die Hausnutzer eine Schlüsselübergabe an Mitarbeiter der Halleschen WohnungsgesellschaftWeiterlesen »Bewohner des linken Hausprojekts „HaSi“ verweigern Auszug – Poggenburg: HWG muss endlich Räumungsklage einleiten!
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Anlässlich der erhobenen Vorwürfe gegen die AfD seitens der Fraktionen SPD, Grüne und Linke hat die AfD-Fraktion heute eine Pressekonferenz im Landtag abgehalten. Der AfD-Fraktionsvorsitzende André Poggenburg, der Parlamentarische Geschäftsführer Robert Farle und Landtagsvizepräsident Willi Mittelstädt haben die Einseitigkeit der Debatte und die Doppelmoral der linken Fraktionen deutlich kritisiert.
Nachdem der Stadtrat in Halle keine Verlängerung des Nutzungsvertrages für das linke Hausbesetzerprojekt „HaSi“ genehmigt hat, ist die weitere Nutzung des Hauses erneut illegal. DieWeiterlesen »Linkes Hausprojekt in Halle sofort räumen! – Poggenburg: Behörden müssen endlich hart durchgreifen
In dem Sondierungspapier, das die Grundlage der derzeitigen Koalitionsverhandlungen von Union und SPD bildet, haben die Parteien vereinbart, den Euro-Krisenfonds ESM zu einem Europäischen Währungsfonds (EWF) weiterzuentwickelnWeiterlesen »Rausch: Transferunion kommt – Kanzlerin gibt aus Machtwillen Finanzstabilität Deutschlands preis
Nachdem unter dem Twitteraccount des „HaSi“-Hauses/Capuze e.V. ein Tweet versandt wurde, in dem den Mitgliedern der AfD-Landtagsfraktion ein Zyankali-Getränk empfohlen wurde, hat der Vorsitzende derWeiterlesen »AfD stellt Strafanzeige gegen Betreiber des linken Hausprojektes in Halle
Aufgrund der erhöhten Terrorgefahr ist die Zahl der SEK-Einsätze in Sachsen-Anhalt merklich gestiegen. Zudem fehlen dem Spezialeinsatzkommando geeignete Bewerber, was eine erforderliche Personalaufstockung verhindert. Weiterlesen »Terrorgefahr erhöht Personalbedarf beim SEK – Kohl: Problem nicht länger ignorieren – richtige Anreize schaffen!
Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat aktuelle Zahlen zur Zufriedenheit der Bürger mit ihren Ministerpräsidenten in den jeweiligen Bundesländern erhoben. Mit Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff (CDU) zeigten sichWeiterlesen »Umfrage-Klatsche für Ministerpräsident Haseloff – Poggenburg: Bevölkerung sehnt Aufkündigung der Kenia-Koalition herbei
CDU, CSU und SPD haben sich beim Streitthema Familiennachzug von Asylbewerbern geeinigt: Der Familiennachzug soll bis Ende Juli 2018 ausgesetzt bleiben und anschließend auf 1.000Weiterlesen »AfD: Familiennachzug nur für anerkannte Flüchtlinge!
Auf der heutigen Konferenz der ostdeutschen Ministerpräsidenten in Berlin möchte sich Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) für einen Abbau der EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland einsetzen. LautWeiterlesen »Ende der Russland-Sanktionen – AfD: Haseloff wird endlich aktiv
Sowohl das Landeskriminalamt als auch der Vorsitzende der Gewerkschaft GdP, Uwe Petermann, sprechen sich für die Aufnahme von Messerangriffen in die Kriminalstatistik aus. Bisher wirdWeiterlesen »AfD unterstützt Forderung nach „Messer-Statistik“
