Sachsen-Anhalt schrumpft und damit auch die Zahl hier lebender Familien. 2015 lebten in Sachsen-Anhalt laut Statistischem Landesamt 27 Prozent weniger Familien als noch im JahrWeiterlesen »Verfehlte Altparteien-Politik: Fast 30 Prozent weniger Familien in Sachsen-Anhalt – AfD: Familien brauchen eine verlässliche Perspektive
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Robert Farle, hatte zu Beginn der Sitzung der Enquetekommission erneut beantragt, die Öffentlichkeit zuzulassen. Dies verhinderten die Altfraktionen mit ihrerWeiterlesen »Enquetekommission: AfD fordert flächendeckend Ortschaftsräte mit eigenem Budget – Altparteien verhindern erneut Öffentlichkeit der Kommission
Heute wurde ein neues Gutachten vorgestellt, in dem nicht von einer allgemeinen Gesundheitsgefährdung in allen Räumen des LKA ausgegangen wird. Betroffen seien vor allem einzelneWeiterlesen »Sanierung des Landeskriminalamts: Neues Gutachten zu krebserregenden Stoffen
Heute wurde durch den Bundesrat endgültig die Änderung des Strafgesetzbuches zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften verabschiedet. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Hagen Kohl,Weiterlesen »Änderung des Strafgesetzbuchs: Harte Konsequenzen bei Angriffen auf Polizeibeamte und Rettungskräfte
Nach den Ausschreitungen eines hochkriminellen syrischen Familienclans hat Innenminister Stahlknecht angekündigt, die Zahl der Polizisten in Naumburg zu verdoppeln. Hierfür sollen Polizisten aus Halle abgezogenWeiterlesen »Kenia-Koalition ermöglicht Parallelgesellschaften in Sachsen-Anhalt!
Jüngste Überlegungen der sachsen-anhaltischen Landesregierung zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes stoßen gerade bei den Bürgermeistern auf Kritik. Eine Absenkung der notwendigen Quoren bei Bürgerbegehren und -entscheidenWeiterlesen »Vorschläge der Kenia-Koalition für mehr Bürgerbeteiligung – Poggenburg: Lippenbekenntnissen müssen endlich Taten folgen!
Beim „einewelt haus Magdeburg“, einer von der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt e.V. (AGSA) betriebenen Einrichtung, gibt es erhebliche Unregelmäßigkeiten. Wie aus dem aktuellen Jahresbericht des Landesrechnungshofes hervorgeht,Weiterlesen »Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt: Immense Bewirtschaftungskosten durch unzureichende Beteiligung der Nutzer
Wieder einmal wird dazu aufgerufen, eine AfD-Veranstaltung zu vereiteln. Diesmal ist es die Jugendorganisation der SPD (Jusos) in Franken, die das Recht auf Meinungs- undWeiterlesen »Jusos wollen Auftritt von AfD-Fraktionsvorsitzendem Poggenburg in Bayern verhindern – Poggenburg: SPD-Jugend zeigt die hässliche Fratze des Meinungsfaschismus – Demokratieverständnis gleich null!
Der SPD-Landtagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführer, Rüdiger Erben, behauptet in einer Kleinen Anfrage, der AfD-Abgeordnete Mario Lehmann habe im Plenum gesagt, in Sachsen-Anhalt seien Volksfeste wegenWeiterlesen »Fake-News von SPD-Abgeordnetem Rüdiger Erben
Das Bundesfinanzministerium korrigiert seine Steuerschätzung für die nächsten Jahre deutlich nach oben. Erwartet werden Mehreinnahmen von 10 bis 18 Milliarden Euro – pro Jahr. AlleinWeiterlesen »Steuermehreinnahmen mehr als doppelt so hoch wie angenommen – Farle: Endlich in den Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt investieren!
