Unter Anwendung von massiver Gewalt verhinderten gestern linksextreme Studenten den Vortrag von Prof. Gerald Wolf über „Gendermainstreaming“ an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg. Den Vortrag hatte dieWeiterlesen »Linke Gewalt an Uni: Prügelnder Mob verhindert AfD-Vortrag mit Poggenburg – Dekan klatscht Beifall
Die leerstehende Flüchtlingsunterkunft Genthin steht bereits länger in der Kritik. Nun offenbart eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (LT-Drs. KA 7/360) das gesamte Ausmaß der Steuergeldverschwendung.Weiterlesen »Dubiose Mietverträge, Steuergeldverschwendung und leerstehende Flüchtlingsunterkünfte
Die Landtagsfraktion der Linken hat im Wirtschaftsausschuss einen Antrag eingebracht, der vorsieht, die finanziellen Mittel aller Hochschulen in Sachsen-Anhalt für die Integration von Asylbewerbern anWeiterlesen »Premiere im Landtag: Linke wollen Gelder für Asylbewerber fast halbieren!
Zu den Plänen der Landesregierung auf die freiwillige Ausreise abgelehnter Asylbewerber durch finanzielle Zuwendungen zu setzen, erklärt Oliver Kirchner, Sprecher für Arbeit, Soziales und IntegrationWeiterlesen »Staatsregierung setzt Fehlanreize: Freiwillige Ausreise statt konsequenter Abschiebung
Nachdem sich alle Fraktionsvorsitzenden der Altparteien vor der Teilnahme an unserer Podiumsdiskussion zum Thema Diskursfreiheit, Meinungsfreiheit und Ausgrenzung gedrückt haben, wird die AfD-Fraktion die VeranstaltungWeiterlesen »Armutszeugnis der demokratischen Kultur der Altparteien: Landtagsfraktionen verweigern offenen politischen Diskurs zum Thema Diskussionsfreiheit und Maulkorberlass – AfD-Landtagsfraktion verschiebt Podiumsdiskussion
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration erhielt der Antrag der AfD-Fraktion keine Zustimmung, die Beratungen des Ausschusses zu den HaushaltsberatungenWeiterlesen »Altparteien betreiben Hinterzimmerpolitik bei Haushaltsberatungen
In den Beratungen des Finanzausschusses über den Gesetzentwurf zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) hat die AfD-Fraktion deutliche Nachbesserungen gefordert. Es sei nötig, den Gesetzentwurf zuWeiterlesen »Entlastung für Kommunen: AfD fordert Nachbesserungen an Gesetzentwurf
Aufgrund der falschen Personalpolitik im Land, wird bereits ein Viertel der Straßen in Sachsen-Anhalt von einem privaten Unternehmen aus Thüringen geräumt. Dadurch entstehen dem LandWeiterlesen »Thüringer Winterdienst räumt Straßen in Sachsen-Anhalt – Farle: Nun rächt sich die falsche Personalsparpolitik!
Zur Forderung des Umweltbundesamtes, die Mehrwertsteuer für Fleisch und Milch aus Gründen des Klimaschutzes von 7 auf 19 Prozent zu erhöhen, erklärt Hannes Loth, SprecherWeiterlesen »Gegen grünen Populismus, gegen erhöhte Mehrwertsteuer für tierische Produkte!
Die Auswirkungen der Negativzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) haben nun auch Deutschland erreicht: Mit der Sparkasse Leipzig erhebt nun erstmals eine Anstalt des öffentlichen RechtsWeiterlesen »Strafzinsen für Unternehmen und Kommunen AfD: Erst der Anfang eines Dominoeffekts!
