In Sachsen-Anhalt gibt es für behinderte Personen, die älter als 14 Jahre sind, kaum entsprechende Betreuung. In vielen Fällen ergeben sich dadurch für die ElternWeiterlesen »AfD für ganztägige Betreuung behinderter Kinder über 14 Jahre
Tuberkulose ist eine hochansteckende Infektionskrankheit, die häufig tödlich endet. Im Jahr 2016 gab es rund 147 Tuberkulosefälle in Sachsen-Anhalt, rund zwei Drittel der an TuberkuloseWeiterlesen »Tödliche Seuche: Tuberkulose-Ansteckungsgefahr in Sachsen-Anhalt AfD fordert bessere Aufklärung durch die Landesregierung – Kinder besonders gefährdet
Spitzenvertreter der Arbeitgeber in Sachsen-Anhalt üben heftige Kritik am Landesschulamt wie auch an Minister Tullner. Am Landesschulamt wird bemängelt, dass es angeblich nicht in derWeiterlesen »Kritik der Arbeitgeber am Landesschulamt ist unberechtigt!
Um Abschiebungen abgelehnter Asylsuchender schneller durchführen zu können, beschloss der Bundestag im Mai 2016, die Liste der sicheren Herkunftsländer um die Maghreb-Staaten – Marokko, TunesienWeiterlesen »Streit über sichere Herkunftsländer – Kirchner: Selbstverrat für Machterhalt bei der CDU
Eine Kleine Anfrage (LT-Drs. KA 7/334) des AfD-Landtagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt thematisiert etwaige Auswirkungen der Niedrig- und Negativzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) auf Kleinsparer undWeiterlesen »Negativzinspolitik: Kenia-Koalition ignoriert Auswirkungen auf Sparer und Mittelstand
Das Landgericht Halle hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka nicht mehr behaupten darf, der Verfassungsschutz beobachte den Verleger Götz Kubitschek.Weiterlesen »Poggenburg begrüßt Urteil gegen den SPD-Landesvorsitzenden Burkhard Lischka: Neue Podiumsdiskussion im Landtag: Meinungsfreiheit statt Maulkorberlass
Sachsen-Anhalts bisher größter Wahlskandal ereignete sich im Jahr 2014 und geht wohl sogar auf das Jahr 2009 zurück. Ein enger Weggefährte des Stendaler CDU-Vorsitzenden undWeiterlesen »1000fache Wahlfälschung in Stendal: AfD wird weiter für schnelle und lückenlose Aufklärung kämpfen!
Die Bundesregierung plant Ausnahmeregelungen für Asylbewerber, um dieser Gruppe den Einstieg ins Berufsleben zu erleichtern. Dazu sagte André Poggenburg, Landes- und Fraktionschef in Sachsen-Anhalt: „WennWeiterlesen »Mindestlohn: Keine Ausnahmeregelungen für Asylbewerber!
Zu den Äußerungen von Innenminister Holger Stahlknecht (CDU), wonach die Bewältigung der Flüchtlingskrise in Sachsen-Anhalt „sehr, sehr gut geglückt“ sei, erklärt der innenpolitische Sprecher derWeiterlesen »Innenminister betreibt Schönrednerei – Flüchtlingskrise noch lange nicht „gemeistert“ Sicherheitspolitik in Sachsen-Anhalt muss auf den Prüfstand
Personalmangel und dauerhaft hohe Krankenstände führen zu einer dauerhaften Unterbesetzung bei der Polizei. Dazu sagte der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Hagen Kohl: „Unter dem DeckmantelWeiterlesen »Kohl: CDU und SPD haben Polizei und Landesverwaltung krankgeschrumpft
