In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch Transparenz und Reformwillen stärken“ ist ein Selbstbefassungsantrag der AfD-Fraktion zum KIKA-Skandal durchWeiterlesen »Enquete-Kommission will sich nicht mit größtem Betrugsskandal im öffentlich-rechtlichen Rundfunk beschäftigen
In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch Transparenz und Reformwillen stärken“ ist ein Selbstbefassungsantrag der AfD-Fraktion zum KIKA-Skandal durchWeiterlesen »Enquete-Kommission will sich nicht mit größtem Betrugsskandal im öffentlich-rechtlichen Rundfunk beschäftigen
Existenz eines Zufahrtschutzkonzepts und dessen Bewertung; Einhaltung des Sicherheitskonzepts; Einsatz mobiler Sperren; Kenntnis über den Täter (Beschäftigungsverhältnis, Approbationsverfahren, Aktivität in sozialen Medien), Wissensstand der Polizei;Weiterlesen »Die dringlichsten Fragen zum Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt am 20. Dezember 2024
Kenntnis über Anschlagspläne und Vorbereitung der Tat; Angaben zu Fahrzeug und Fahrerlaubnis; Verlauf der Tat; Beschreibung der Festnahme und des Täterverhaltens; Ergebnisse von Blutprobe undWeiterlesen »Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt am 20. Dezember 2024
Ablauf des Polizeieinsatzes am 20.12.2024 aus Sicht der Polizeileitung; Information über die unmittelbare Lagefeststellung; Zahl der mobilisierten und eingesetzten Polizeikräfte, Rettungskräfte sowie Unterstützungskräfte; Zahl derWeiterlesen »Die Besondere Aufbauorganisation Weihnachtsmarkt am 20. Dezember 2024
Erkenntnisse über o.g. Hetzjagden gegen Ausländer in Magdeburg Die Kleine Anfrage von Tobias Rausch, Matthias Büttner (Staßfurt), Ulrich Siegmund und Oliver Kirchner sowie die AntwortWeiterlesen »Angebliche Hetzjagden gegen Ausländer im Nachgang des Anschlages am 20. Dezember 2024
