Nachfolgende Initiativen der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt stehen auf der Tagesordnung der 16. Sitzungsperiode des Landtages am 13., 14. und 15. Dezember 2022: Aktuelle Debatte: Verkehrsblockaden durchWeiterlesen »Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im Dezember-Plenum
Die Landesdarre Annaburg ist ein einzigartiger Ort deutscher Forstgeschichte. Sie leistet durch Gewinnung von forstlichem Vermehrungsgut einen bedeutenden Beitrag für die Neuaufforstung eines klimastabilen Landeswaldes.Weiterlesen »Landesdarre Annaburg zukunftsorientiert ausbauen!
Sachsen-Anhalt ist völlig unzureichend auf einen Blackout vorbereitet. Aufgrund der aktuellen energiepolitischen Situation und der gescheiterten Energiewende gilt der Zusammenbruch des europäischen Verbundnetzes in naherWeiterlesen »Warnungen ernst nehmen – Vorbereitungen für den Blackout treffen
Um den Zustrom illegaler Zuwanderer nach Deutschland zu stoppen, muss die Bundesregierung das deutsche Asylrecht wieder konsequent anwenden und analog dazu die an das UNO-FlüchtlingshilfswerkWeiterlesen »Flüchtlingshilfe vor Ort – Grenzkontrollen und Abschiebeoffensive statt Aufnahme und Alimentierung illegaler Zuwanderer
Logistikunternehmen müssen künftig mehr für die Nutzung von Autobahnen und Bundesstraßen zahlen. Für die Transport- und Logistikbranche stellt die Erhöhung der Maut um mehr alsWeiterlesen »Entlastung für die Transport- und Logistikbranche durchsetzen! Lkw-Maut-Erhöhung kippen!
Die Landesregierung wird aufgefordert, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass der Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ im Beobachtungsspektrum des Verfassungsschutzes wieder zurückgenommen wird. Das genannteWeiterlesen »Bürgerrechte sichern! Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ abschaffen!
+++Livestream vom Bürgerdialog der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt+++ Gleich geht’s los: Prominente Redner eine kontroverse Diskussion, viele Gäste. Der Bürgerdialog unserer Fraktion wird sehr spannend. Wer heuteWeiterlesen »Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Magdeburg
Gibt es Dinge, die Sie unsere Abgeordneten schon immer mal fragen wollten? Ergreifen Sie jetzt die Gelegenheit! Kommen Sie vorbei und sprechen Sie direkt vorWeiterlesen »Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Magdeburg
Nachfolgende Initiativen der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt stehen auf der Tagesordnung der 15. Sitzungsperiode des Landtages am 17. und 18. November 2022: Antrag: Abwasserbasiertes Früh- und EntwarnsystemWeiterlesen »Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im November-Plenum
Das Kommunalverfassungsgesetz lässt bislang eine proaktive Prüfung von Kommunen unter 25.000 Einwohner durch den Landesrechnungshof nicht zu. Damit sind 89 Prozent der Kommunen in Sachsen-AnhaltWeiterlesen »Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes
