Bewertung der Analyse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zu den Auswirkungen eines Mindestlohnes in der Publikation „Kosten des Klimawandels ungleich verteilt: Wirtschaftsschwache Bundesländer trifftWeiterlesen »Aussagen des „Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung“ zum Mindestlohn
Ursachenanalyse für die von Personen mit Migrationshintergrund verübten Straftaten; Zahl der abgeschobenen Tatverdächtigen per 01.10.2023; nach der Verurteilung entzogene Aufenthaltsgenehmigungen; Bedeutung des Sammelbegriffs „sonstiger erlaubterWeiterlesen »Nachfrage zur Antwort auf die KA 8/1724 (Drs. 8/3238)
Finanzvolumen des Ladeinfrastrukturprogramms für o.g. Förderung; Zahl der natürlichen und juristischen Personen mit einem fristgerecht eingereichten Förderantrag für diese Maßnahme; bewilligte und abgelehnte Anträge DieWeiterlesen »8. Aufruf zur Förderung von Beschaffung und Errichtung neuer Ladeinfrastruktur
Wie mehrere Medien übereinstimmend berichtet haben, will Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) das Mindeststrafmaß für den Besitz und die Verbreitung von Kinderpornographie senken. Seinem Willen nachWeiterlesen »Bundesjustizminister Buschmann will Kinderpornografie zum Vergehen herabstufen
„Frieden ist die Tugend der Zivilisation. Der Krieg ist ihr Verbrechen“ hat Victor Hugo (1802 bis 1885), einer der berühmtesten französischen Schriftsteller, einmal gesagt. ZumWeiterlesen »Volkstrauertag
In der 52. Sitzung des Finanzausschusses des Landtages von Sachsen-Anhalt ist innerhalb der Beratungen zum Landeshaushalt 2024 auch über die Änderungsanträge von Koalition und OppositionWeiterlesen »Keine Sympathie für den Vogel des Jahres 2024
Wie mehrere Medien übereinstimmend berichtet haben, will Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) das Mindeststrafmaß für den Besitz und die Verbreitung von Kinderpornografie senken. Seinem Willen nachWeiterlesen »Pädo-Kriminalität bleibt ein Verbrechen und muss hart bestraft werden!
Am vergangenen Wochenende fand in Dessau-Roßlau die jährliche Tagung der Landesvorsitzenden des BSBD (Bund der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands) statt. Dieser ist mit 25.000 Mitgliedern bundesweit dieWeiterlesen »Alarmstufe Rot im Strafvollzug
In der 52. Sitzung des Finanzausschusses des Landtages ist innerhalb der Beratungen zum Landeshaushalt 2024 auch über die Änderungsanträge von Koalition und Opposition zum EinzelplanWeiterlesen »Finanzausschuss des Landtages zeigt keine Sympathie für den Vogel des Jahres 2024
Vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) am jährlichen Warntag getestete Alarmierungsformen; Auswertung des o.g. Warntages; Gründe für ausgebliebene Warnungen; Verpflichtung der Kommunen zur AnschaffungWeiterlesen »Verlauf des Warntages vom 14.09.2023 in Sachsen-Anhalt
