In der heutigen Landtagssitzung debattierten die Abgeordneten über den von der Landesregierung vorgelegten Doppelhaushalt und die Ausrufung einer Corona-Notlage für das Jahr 2025. Dazu sagtWeiterlesen »AfD-Fraktion wird verfassungswidrige Corona-Notlage ablehnen und einen Alternativen Haushalt einbringen
Kenntnis bezüglich der Prozesse zu den „Correctiv“-Recherchen und der gerichtlichen Ergebnisse hierzu (z.B. Beschluss vom 23.07.2024, Az. 7 W 78/24); Berücksichtigung von Gerichtsentscheidungen bei derWeiterlesen »Wertung des sogenannten Geheimtreffens in Potsdam
26 Verbände und Organisationen fordern die Legalisierung der Abtreibung bis zur 22. Schwangerschaftswoche. Außerdem soll die Pflicht zur Beratung wegfallen und die Tötung des ungeborenenWeiterlesen »Abtreibung als Lifestyle-Entscheidung? Nicht mit uns!
Geplante Reduzierung der Städtebaufördermittel in künftigen Haushaltsplänen; langfristige Sicherstellung der Städtebaufördermittel in gewohntem Umfang; Umgang mit Befürchtungen der Kommunen bezüglich o.g. Einsparungen; Festschreibung der StädtebaufördermittelWeiterlesen »Perspektive in der Städtebauförderung
Zahl der bislang gebauten Photovoltaik-Freiflächenanlagen; Anteil der in Betrieb genommenen Anlagen; genehmigte PV-Anlagen im Jahr 2023; davon nicht gebaute PV-Anlagen; Zahl und Stand derzeitiger AnträgeWeiterlesen »Nachfrage zur Drucksache 8/4165 – Zubau an Photovoltaik-Anlagen auf Freiflächen
Gründe für die verzögerte Auszahlung von Geldern der Geschwisterkindregelung an Tagespflegepersonen; Wartezeit der kommunalen oder privaten Trägereinrichtung bis zur Kostenerstattung; vorliegende Beschwerden Betroffener; Maßnahmen zurWeiterlesen »Finanzielle Unterstützung für Pflegeeltern
„Anschubprämie“ sollen Langzeitarbeitslose bekommen, wenn sie einen sozialversicherungspflichtigen Job annehmen und diesen mindestens ein Jahr lang durchhalten. Das Extrageld für Langzeitarbeitslose ist Teil der Bürgergeld-ReformWeiterlesen »1000 Euro Anschubprämie
Am 5. Dezember 2024 ist „Tag des Ehrenamts“. Die AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt nimmt diesen Tag zum Anlass, um eine besondere Veranstaltung auszurichten, bei der ehrenamtlich tätigeWeiterlesen »Auszeichnungsveranstaltung zum „Tag des Ehrenamts“
Form der Erstellung des Tagesabschlusses (gedruckt/ digital) am Ende des Buchungstages; Angabe der mit einer Kassensoftware arbeitenden Gemeinden, Städte und Landkreise; Verzicht auf Papierausdrucke aufgrundWeiterlesen »Kassenführung von Gemeinden, Städten und Landkreisen im Land Sachsen-Anhalt
Verantwortliche für die Erstellung der Kita-Bedarfsanalyse; Einbeziehung demografischer Prognosen; vorliegende Bedarfsplanungen für die Kinderbetreuung 2022 bis 2026; Umgang mit regionaltypischer Über- und Unterversorgung; Anpassung desWeiterlesen »Bedarfsabfrage und Bedarfsanalyse der Kitas im Land Sachsen-Anhalt
