Unter dem Motto „Blockieren? Ignorieren? Debattieren? Zum Umgang mit dem Rechtspopulismus“ fand am Montag, dem 14. März auf Einladung der Landeszentrale für politische Bildung eine PodiumsdiskussionWeiterlesen »Linke unter sich bei Veranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung
In der Stendaler Briefwahlaffäre wurde das Urteil gesprochen. Das Landgericht Stendal verurteilte den Ex-Stadtrat Holger Gebhardt (CDU) wegen Wahl- und Urkundenfälschung in mehreren Hundert FällenWeiterlesen »AfD begrüßt Gerichtsurteil in Stendaler Wahlfälschungsaffäre
Acht Städte und Gemeinden haben das Bundesverfassungsgericht angerufen, um das Kinderförderungsgesetz in Sachsen-Anhalt auf den Prüfstand zu stellen. Dazu sagte der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Tobias RauschWeiterlesen »KiföG: AfD begrüßt Anrufung des Bundesverfassungsgerichts
Die Quintessenz des Innenministers bei der Vorstellung der Kriminalstatistik 2016 lautete: unsere Sicherheit sei nicht gefährdet, es gebe weniger Straftaten, eine höhere Aufklärungsquote und mehrWeiterlesen »Kriminalstatistik 2016: drastischer Anstieg „bedauerlicher Einzelfälle“
Unter dem Motto „Blockieren? Ignorieren? Debattieren? Zum Umgang mit dem Rechtspopulismus“ fand gestern in der Kathedral- und Propsteigemeinde St. Sebastian in Magdeburg eine Podiumsdiskussion statt. EigentlichWeiterlesen »Linke unter sich
Linksextremisten griffen am Samstagabend in Magdeburg Abgeordnete und Mitarbeiter der AfD-Fraktion an, die Gäste einer Gründungsveranstaltung einer neuen Burschenschaft der Universität Magdeburg waren. EinWeiterlesen »Erneuter Gewaltausbruch der Antifa: Wer keine Argumente hat, schlägt zu
Am Freitag fand im Bundesrat der Gesetzentwurf keine Mehrheit, wonach Algerien, Tunesien und Marokko zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden sollen. Bis auf Baden-Württemberg hatten LandesregierungenWeiterlesen »Bundesratsabstimmung über Gesetz zu sicheren Herkunftsstaaten: scheinheilig, unverantwortlich, egoistisch
Vor genau einem Jahr ist die AfD mit einem fulminanten Wahlsieg in den Landtag von Sachsen-Anhalt eingezogen. Mit knapp 25 Prozent und 15 Direktmandaten istWeiterlesen »Bilanz: Fulminantes AfD-Jahr in Sachsen-Anhalt
In der gestrigen Sitzung des Unterausschusses Rechnungsprüfung wurde der Jahresbericht 2015 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung vorgestellt. Offenkundig wurden auch bei dem Großprojekt „Industriepark Bitterfeld“ FördermittelWeiterlesen »Haushaltsprüfung: Weiterer Fall von Steuergeldverschwendung durch Ex-Wirtschaftsminister
Cem Özdemir, türkischstämmiger Bundesvorsitzender der Grünen, forderte heute, einen deutsch-türkischen Fernsehsender, ähnlich dem deutsch-französischen Sender „Arte“ zu schaffen. Hierdurch sollen „Deutschtürken auch medial und kulturell“Weiterlesen »Poggenburg: Özdemirs Forderung nach deutsch-türkischem Fernsehsender völliger Unsinn!
