Die Landesregierung hat auf einer Kabinettssitzung am Dienstag beschlossen, die Schulen bis Ende Februar geschlossen zu halten. Erst ab Anfang März sollen die Einschränkungen gelockertWeiterlesen »AfD-Fraktion: Öffnet die Schulen! Sofort!
Am 2. Februar 2021 hat das Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt mündlich über das von zweiundzwanzig Mitgliedern des Landtags von Sachsen-Anhalt, darunter sämtliche Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion, beantragte Normenkontrollverfahren gegen die AchteWeiterlesen »AfD-Fraktion: Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt bringt Zweifel an der Achten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung zur Sprache
Am 2. Februar 2021 hat das Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt mündlich über das von zweiundzwanzig Mitgliedern des Landtags von Sachsen-Anhalt, darunter sämtliche Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion, beantragte Normenkontrollverfahren gegen die AchteWeiterlesen »AfD-Fraktion: Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt bringt Zweifel an der Achten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung zur Sprache
Nachfolgende Initiativen der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt stehen auf der Tagesordnung der 56. Sitzungsperiode des Landtages am 04. und 05. Februar 2021 Donnerstag, 04.02.2021 Antrag: Senkung derWeiterlesen »Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im Februar-Plenum
Zahl der Woche: Ca. 1.400 Menschen in Sachsen-Anhalt stehen seit Mitte Januar 2021 auf der Beobachtungsliste des Landesverfassungsschutzes. Grund für die Observierung durch den Inlandsgeheimdienst:Weiterlesen »1.400 Menschen werden in Sachsen-Anhalt aus politischem Kalkül durch den Inlandsgeheimdienst ausspioniert
Siegmund: Den Fehler der Privatisierungen rückgängig machen – Krankenhäuser gehören in die öffentliche Hand Zu einem möglichen Verkauf der Ameos-Kliniken äußert sich Ulrich Siegmund, gesundheitspolitischerWeiterlesen »Ameos-Verkaufsabsichten
Am heutigen Donnerstag stellte die AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt Strafanzeige und Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft Magdeburg gegen Unbekannt wegen aller rechtlich in Betracht kommenden Delikte, insbesondere wegenWeiterlesen »Mutmaßliche Beobachtung der AfD Strafanzeige der AfD-Landtagsfraktion gegen Unbekannt
Zahl der Woche: Zahlreiche Pressemeldungen der Polizei in den letzten Monaten berichten vermehrt Fälle von illegalen Einreisen von Migrantengruppen nach Sachsen-Anhalt auf verplombten Lkw-Ladeflächen. DasWeiterlesen »Dritter Schleuserfall im Jahr 2021 in Sachsen-Anhalt aufgedeckt: Migranten zahlen für Schleusung 17.000 Euro
Am 21. Januar 2021 haben zweiundzwanzig Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt, darunter sämtliche Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion, beim Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt die Einleitung eines Normenkontrollverfahrens sowie denWeiterlesen »AfD-Fraktion: Verfassungsgerichtsverfahren gegen Neunte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung in Sachsen-Anhalt
Liebe Leser, seit fast einem Jahr traktieren Bundes- und Landesregierung die Bevölkerung mit politisch motivierten aber wirkungslosen Lockdown-Verordnungen, die offensichtlich andere Ziele als die EntlastungWeiterlesen »Rundbrief der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt Januar 2021
