Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Minister der Länder haben neue Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Es gehe darum, eine nationale Gesundheitsnotlage zu vermeiden,Weiterlesen »Erneut geschlossene Branchen – Corona-Hotspots und Treiber der Pandemie?
Viele Unternehmen setzen in Zeiten der Corona-Pandemie auf Kurzarbeit, um sich von hohen Personalkosten zu entlasten. Eine Kleine Anfrage (Drucksache 7/4140) des AfD-Landtagsabgeordneten Jan WenzelWeiterlesen »Öffentlicher Dienst in Sachsen-Anhalt von Kurzarbeit kaum betroffen
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Ulrich Siegmund zum Corona-Infektionsgeschehen hat deutlich gemacht, dass sich die derzeit verschärften Maßnahmen nicht durchWeiterlesen »AfD-Anfrage deckt auf: Geschlossene Branchen sind keine Corona-Hotspots – nur 0,8 Prozent der Corona-Infektionsfälle in Sachsen-Anhalt sind auf Restaurants zurückzuführen
Die Herausforderungen für die Gesunderhaltung der Bevölkerung von Sachsen-Anhalt und damit für die Aufgabenwahr nehmung durch den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) werden angesichts der Gl obalisierungWeiterlesen »Bestandsaufnahme zum Öffentlichen Gesundheitsdienst in Sachsen-Anhalt
Rausch: Wählerbetrug der CDU-Fraktion durch vermiedene Abstimmung im Parlament schmälert Erfolgsaussichten für Sachsen-Anhalt Das ZDF, die ARD-Anstalten und das Deutschlandradio haben gestern angekündigt, vor dasWeiterlesen »Öffentlich-rechtliche Sender ziehen wegen Rundfunkgebühren vor das Bundesverfassungsgericht
Im Zuge der 32. Sondersitzung der Landesregierung wurde beschlossen, dass Unternehmen mit bis zu 50 Mitarbeitern sowie Selbstständige 75 % des entsprechenden Umsatzes im NovemberWeiterlesen »Finanzielle Entschädigung für Umsatzausfälle durch Zwangsschließungen
Nachdem die baurechtlichen Genehmigungen für die Nebenstelle „Frohe Zukunft“ der JVA Halle (Saale) bereits seit geraumer Zeit vorliegen, wird der Beginn der baulichen Maßnahmen durchWeiterlesen »Bau-, Erweiterungs- und Modernisierungsmaßnahmen in der JVA Halle
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat heute im Streit um die Rundfunkgebühren die Notbremse gezogen und den Gesetzentwurf zum Ersten Medienrechtsänderungsstaatsvertrag vor der entscheidenden Abstimmung imWeiterlesen »Erfolg der AfD-Fraktion: Sachsen-Anhalt stoppt Erhöhung der Rundfunkgebühren
Aufgrund der aktuellen Corona-Einschränkungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung müssen die Abgeordneten der AfD-Landtagsfraktion die für den 9. Dezember 2020 geplante Veranstaltung „Fraktion im Dialog“ inWeiterlesen »„Wir für Sie unterwegs“ – Gardelegen
Raue: Bund und Land scheitern bei schneller „Novemberhilfe“ für Unternehmen Die außerordentliche Wirtschaftshilfe, auch „Novemberhilfe“ genannt, sollte den von der erneuten Corona-Schließung betroffenen Unternehmen schnellWeiterlesen »Software-Probleme verhindern Antragstellung der außerordentlichen Wirtschaftshilfe
