Nachfolgende Initiativen der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt stehen auf der Tagesordnung der 55. Sitzungsperiode des Landtages am 19. und 20. November 2020: Antrag: Rückkehr zur NormalitätWeiterlesen »Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im November-Plenum
In meinem Wahlkreis häufen sich die Beschwerden von Bürgern, die sich in ihrem Wohngebiet in Wittenberg nicht mehr sicher beziehungsweise belästigt fühlen. So hätten sichWeiterlesen »Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in Wittenberg
Die Kleine Anfrage von Hannes Loth sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/drs/wp7/drs/d6858aak.pdf
Die Beantwortung der Fragen wurde für die Regelfälle des bundesdeutschen Kleingartenwesens vorgenommen. Auf Ausnahmeregelungen in Einzelpachtverträgen kann nicht eingegangen werden, da dazu der Landesregierung wederWeiterlesen »Neue Kleingartenvereine
Die Kommunen unterfallen mit Blick auf die Fragestellungen keiner allgemeinen Berichtspflicht. Die Fragen betreffen die Personal- und Organisationshoheit und damit Sachverhalte, die von den KommunenWeiterlesen »Stellen in den Kommunen
Lieschke: Die Auskofferung ist nun endlich in Angriff zu nehmen! Die Grube Brüchau macht zum wiederholten Male negative Schlagzeilen. Erst im Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes mitWeiterlesen »Giftschlammgrube Brüchau erneut in den Negativschlagzeilen
Nach Presseberichten soll bereits am 27. Oktober ein 16-jähriger Schüler die Sekundarschule „Am Fliederweg“ in Halle mit einer Machete, einem Messer und einem Schlagstock aufgesucht haben. DerWeiterlesen »Tillschneider: Schüler mit Machete hart bestrafen!
Am 2. September 2020 behandelte der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration des Landtages von Sachsen-Anhalt in seiner 53. Sitzung unter anderem den 7. Kinder-Weiterlesen »Menschen in Sachsen-Anhalt, die sich als „queer“ identifizieren
Die Kleine Anfrage von Hannes Loth sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/drs/wp7/drs/d6831aak.pdf
Ein Schüler in einer Schule in Dessau-Roßlau wird von der Schule zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung genötigt. Er selbst hat ein vom Arzt ausgestelltes Attest, dasWeiterlesen »Corona-Attest in Dessau-Roßlau
