Der leitende Online-Redakteur des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) Sachsen-Anhalt, Frank Rugullis, hat die AfD in öffentlichen Twitter-Nachrichten bezichtigt, für die Verbreitung von Hass in der GesellschaftWeiterlesen »Leiter der MDR-Online-Redaktion hetzt bei Twitter gegen die AfD – Offizielle Stellungnahme des MDR erforderlich
Kirchner: Politik der offenen Grenzen gefährdet das Leben unserer Bürger – Ein radikaler Kurswechsel ist unumgänglich! Spezialkräfte des Bundeskriminalamtes haben letzte Woche in Bad DürrenbergWeiterlesen »Terrorverdächtiger von Paris-Anschlägen in Sachsen-Anhalt festgenommen
Oliver Kirchner: Linksgrüne Kirche macht sich zum Gespött! Von Mittwoch bis Sonntag findet in Dortmund der 37. Deutsche Evangelische Kirchentag statt. Im Vorfeld wurde dabeiWeiterlesen »„Vulven malen“ als Workshop auf evangelischem Kirchentag
In der heutigen Landtagssitzung lehnten die Fraktionen von SPD, Grünen und DIE LINKE die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Linksextremismus“ ab, auch die CDU-Fraktion stimmte demWeiterlesen »Untersuchungsausschuss „Linksextremismus“ von Parlamentsmehrheit verfassungswidrig abgelehnt – AfD-Fraktion prüft rechtliche Schritte bis hin zur Verfassungsklage
Tobias Rausch: EU-Recht nicht über nationales Recht stellen! Am heutigen Dienstag hat der Europäische Gerichtshof seine Entscheidung über die Klage Österreichs gegen die deutsche Pkw-MautWeiterlesen »Keine finanzielle Entlastung für deutsche Autofahrer erlaubt: Europäischer Gerichtshof bewertet Pkw-Maut als „diskriminierend“
Illegale Ausländer sollen in Berlin zukünftig Krankenscheine erhalten, ohne ihre Identität preisgeben zu müssen. Krankenhäuser und Ärzte werden damit verpflichtet, alle allgemein- und zahnmedizinischen BehandlungenWeiterlesen »Rot-Rot-Grün plündert Sozialkassen: „Anonymer Krankenschein“ soll medizinische Rundumversorgung für illegale Ausländer sichern!
Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im Juni-Plenum Nachfolgende Initiativen der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt stehen auf der Tagesordnung der 35. Sitzungsperiode des Landtages am 19. und 20. JuniWeiterlesen »Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im Juni-Plenum
Siegmund: Steuergeldverschwendung für linken Umerziehungsverein endlich beenden! Zum 20-jährigen Jubiläum des Vereins „Miteinander“ sagte der stellv. Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Ulrich Siegmund: „Der heutige Jahrestag fürWeiterlesen »20-jähriges Jubiläum von Miteinander e.V.
Die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz, hat in Reaktion auf eine Abmahnung durch die AfD-Fraktion eine Unterlassungserklärung abgegeben. Hintergrund war eineWeiterlesen »Erfolg für AfD-Fraktion: Grünen-Landesvorsitzende Sziborra-Seidlitz gibt Unterlassungserklärung ab
Chance für Gesetzesverbesserung wurde vertan! In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie wurden mitberatend erneut Änderungsanträge der AfD-Fraktion eingereicht. Wie so oft,Weiterlesen »Kenia-Koalition ignoriert Bürgereinwendungen zur Novellierung des Landesjagdgesetzes
