Während im Landtag von Sachsen-Anhalt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt vom 20. Dezember 2024 erstmalig zusammenkam, ereignete sich nahezuWeiterlesen »Remigration hätte auch diesen Anschlag verhindert!
Existenz eines Zufahrtschutzkonzepts und dessen Bewertung; Einhaltung des Sicherheitskonzepts; Einsatz mobiler Sperren; Kenntnis über den Täter (Beschäftigungsverhältnis, Approbationsverfahren, Aktivität in sozialen Medien), Wissensstand der Polizei;Weiterlesen »Die dringlichsten Fragen zum Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt am 20. Dezember 2024
Kenntnis über Anschlagspläne und Vorbereitung der Tat; Angaben zu Fahrzeug und Fahrerlaubnis; Verlauf der Tat; Beschreibung der Festnahme und des Täterverhaltens; Ergebnisse von Blutprobe undWeiterlesen »Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt am 20. Dezember 2024
Ablauf des Polizeieinsatzes am 20.12.2024 aus Sicht der Polizeileitung; Information über die unmittelbare Lagefeststellung; Zahl der mobilisierten und eingesetzten Polizeikräfte, Rettungskräfte sowie Unterstützungskräfte; Zahl derWeiterlesen »Die Besondere Aufbauorganisation Weihnachtsmarkt am 20. Dezember 2024
Erkenntnisse über o.g. Hetzjagden gegen Ausländer in Magdeburg Die Kleine Anfrage von Tobias Rausch, Matthias Büttner (Staßfurt), Ulrich Siegmund und Oliver Kirchner sowie die AntwortWeiterlesen »Angebliche Hetzjagden gegen Ausländer im Nachgang des Anschlages am 20. Dezember 2024
Zahl der genutzten Fake-Accounts in sozialen Netzwerken und Chatgruppen durch Abteilung 4 „Verfassungsschutz“ des Innenministeriums Sachsen-Anhalt bzw. Behörden des Landes; Fake-Accounts anderer Landes- und Bundesbehörden;Weiterlesen »Angebliche Nutzung von Fake-Accounts in Chatgruppen durch eine Abteilung des Ministeriums für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt bzw. Behörden des Landes Sachsen-Anhalt
Nach den Betroffenheitsbekundungen und angekündigten Aufklärungsabsichten seitens der Landesregierung sind bislang kaum Fortschritte hinsichtlich der Aufarbeitung der Tatumstände zum Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt amWeiterlesen »Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt
Unsachgemäße Handhabung oder die Verwendung illegaler importierter oder selbstgebauter Feuerwerkskörper durch Einzelne oder Gruppen dürfen nicht zum Vorwand dienen, eine über sehr lange Zeit akzeptierteWeiterlesen »Tradition erhalten – Missbrauch bekämpfen – Kein allgemeines Verbot von Pyrotechnik
Indem Einreiseverbote im Regelfall nach § 11 Aufenthaltsgesetz auf 5 Jahre und nur in Ausnahmefällen auf 10 bzw. 20 Jahre befristet werden können, wird jedeWeiterlesen »Effektive Abschiebungen gewährleisten – keine Wiedereinreise von Abgeschobenen
Nach den Betroffenheitsbekundungen und angekündigten Aufklärungsabsichten seitens der Landesregierung sind bislang kaum Fortschritte hinsichtlich der Aufarbeitung der Tatumstände zum Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt amWeiterlesen »AfD-Fraktion wirbt um Unterstützung für Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt
