Jan Scharfenort

Möglicher Interessenkonflikt und Verletzung der Neutralitätspflicht durch die Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt bei der Förderung des Christopher Street Day (CSD)

von fruss
24. März 202522. April 2025

Angaben zu einem möglichen Interessenkonflikt des MdL Olaf Meister in Zusammenhang mit der Vergabe von Fördermitteln für den CSD; Prüfung eines Handlungsbedarfes der Landesregierung hinsichtlichWeiterlesen »Möglicher Interessenkonflikt und Verletzung der Neutralitätspflicht durch die Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt bei der Förderung des Christopher Street Day (CSD)

AfD-Fraktion fordert Personalabbau in der Ministerialbürokratie

von fruss
20. März 202520. März 2025

Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert mit einem Antrag (LT-Dr. 8/5317), die Personalkosten in der Ministerialbürokratie des Landes bis Ende 2026 um mindestens achtWeiterlesen »AfD-Fraktion fordert Personalabbau in der Ministerialbürokratie

AfD-Fraktion fordert Personalabbau in der Ministerialbürokratie

von fruss
20. März 202520. März 2025

Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert mit einem Antrag (LT-Dr. 8/5317), die Personalkosten in der Ministerialbürokratie des Landes bis Ende 2026 um mindestens achtWeiterlesen »AfD-Fraktion fordert Personalabbau in der Ministerialbürokratie

Politische Neutralität und potenzielle Einflussnahme durch extremistische Akteure bei der Jugendwerk Rolandmühle gGmbH in Burg

von fruss
13. März 202522. April 2025

An das o.g. Jugendwerk vergebene öffentliche Fördermittel (Höhe, Zweck und Dauer der Förderung); Verbindungen von Mitarbeitern des Jugendwerks zur linksextremistischen Szene und speziell zur GruppeWeiterlesen »Politische Neutralität und potenzielle Einflussnahme durch extremistische Akteure bei der Jugendwerk Rolandmühle gGmbH in Burg

Prüfung der Wirtschaftlichkeit, Transparenz und Mittelverwendung bei Sozial- und Wohlfahrtsverbänden

von fruss
6. März 202522. April 2025

An Sozial- und Wohlfahrtsverbände ausgezahlte Mittel in den Jahren 2018 bis 2023 gegliedert nach Verbänden, Verwendungszweck und Herkunft der Mittel; Bedingungen für den Erhalt vonWeiterlesen »Prüfung der Wirtschaftlichkeit, Transparenz und Mittelverwendung bei Sozial- und Wohlfahrtsverbänden

Verletzung der Neutralitätspflicht durch die Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt bei der Förderung des Christopher Street Day (CSD)

von fruss
18. Februar 202522. April 2025

Verifizierung der o.g. Förderung des CSD in Magdeburg und Dessau; Fördersumme; Kenntnis über Verbreitung politischer Botschaften auf den Veranstaltungen; Wahrung der Neutralitätspflicht bei Mittelvergabe; OptionWeiterlesen »Verletzung der Neutralitätspflicht durch die Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt bei der Förderung des Christopher Street Day (CSD)

Lokalisierung des Einsatzortes durch Rettungsdienst, Polizei, Feuerwehr oder Notarzt usw. im Bereich der Einheitsgemeinde Jerichow

von fruss
22. Januar 202515. April 2025

Verifizierung der Begründung für erfolgte Straßenumbenennungen in der o.g. Gemeinde; durch Namensgleichheit auftretende Probleme für Einsatzkräfte in anderen Gegenden Sachsen-Anhalts; Richtlinien der Leitstellen zur DurchgabeWeiterlesen »Lokalisierung des Einsatzortes durch Rettungsdienst, Polizei, Feuerwehr oder Notarzt usw. im Bereich der Einheitsgemeinde Jerichow