Verwendung des Vermögens von Parteien und Massenorganisationen der DDR (PMO) für die Sanierung und den Neubau von Schwimmhallen; freie Mittel aus diesem Vermögen; von öffentlicherWeiterlesen »Mittel zur Förderung von Schwimmbädern und Sportstätten
Maßnahmen seit Oktober 2023 und weiteres Vorgehen zur Erfüllung der Drucksachen 8/3229 und 8/3250; Erfolg bisheriger Maßnahmen bei der Reduzierung von Gewaltvorfällen; Maßnahmen der o.g.Weiterlesen »Wiederholte gewalttätige Vorfälle in der Gemeinschaftsschule Würdetal
Zeitpunkt des Inkrafttretens der Richtlinie des Innenministeriums zur Handhabung des Waffengesetzes (WaffG) bei AfD-Mitgliedschaft von Inhabern waffenrechtlicher Erlaubnisse; Annahme einer waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit im Sinne desWeiterlesen »Waffenrechtliche Zuverlässigkeit von AfD-Mitgliedern
Beantwortung einer Anfrage des OB Dr. Trümper an das MI vom 14.03.2019 in Vorbereitung auf das Projekt Stadtwache; Stand des Beratungen zwischen Landeshauptstadt und LandesverwaltungWeiterlesen »Fortentwicklung des Verwaltungsvollzugsdienstes
Zahl der o.g. Straftaten seit 2020 gegliedert nach Deliktfeldern (z.B. Straftaten gegen das Leben oder die sexuelle Selbstbestimmung); Angabe der fünf am häufigsten registrierten StraftatenWeiterlesen »Polizeilich registrierte Straftaten an Haltestellen und in Personenbeförderungsmitteln (Busse und Straßenbahnen) im Stadtgebiet Magdeburg in den Jahren 2020 bis 2023
Eingetriebene o.g. Beiträge seit 01.01.2015; Zahl der hiermit beschäftigten Mitarbeiter; Aufwand für die Vollstreckung in Euro; möglich Abrechnung des Aufwandes bei der Rundfunkanstalt; Rechtsbehelfs- undWeiterlesen »Eintreibung von GEZ-Beiträgen durch Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt
Erläuterung von Integration und Inklusion in der Erwachsenenbildung; geplante Integrations- und Inklusionsprogramme und dafür bereitgestellte Mittel; Gestaltung integrativer und inklusiver Bildungsangebote für Erwachsene und hierfürWeiterlesen »Integrations- und Inklusionsprogramme in der Erwachsenenbildung
Belegungssituation in Einrichtungen des Maßregelvollzug für (vermindert) schuldunfähige Täter sowie in Entziehungsanstalten bzw. psychiatrischen Krankenhäusern; Analyse der Delikte; Bewertung der aktuellen Personalausstattung; Qualifikation für denWeiterlesen »Anfrage zur aktuellen Belegungssituation im Maßregelvollzug
Zahl der Döner- und Asiaimbisse/ Restaurants/ Stände im Land und deren Mitarbeiter aktuell und seit 2010; Steuereinnahmen durch o.g. Sparte; amtliche/ gewerbliche Prüfungen jeglicher ArtWeiterlesen »Asiatische Küche in Sachsen-Anhalt
Zahl der Barbershops seit 2010; Entwicklung ihrer Steuereinnahmen; behördliche Kontrollen im Friseurgewerbe sowie in Barbershops in diesem Zeitraum; Entwicklung der Mitarbeiterzahlen unter Berücksichtigung ihrer SozialversicherungspflichtWeiterlesen »Barbier-Branche in Sachsen-Anhalt
