Unter Berufung auf Angaben des Ministeriums für Inneres und Sport sowie der drei relevanten Polizeigewerkschaften wird in der Presse berichtet, dass von ca. 6200 PolizeibeamtenWeiterlesen »Beförderungsstau bei der Landespolizei
In den letzten 5 Jahren ist in Sachsen-Anhalt ein konsequenter Rückgang der Geburtenzahlen festzustellen. Die Kleine Anfrage von Gordon Köhler sowie die Antwort der Landesregierung findenWeiterlesen »Geburtenentwicklung im Land Sachsen‐Anhalt
Gemäß § 37 Abs. 2 SchulG LSA ist bei Kindern vor der Aufnahme in die Schule eine amtsärztliche Untersuchung durchzuführen. Auf Grundlage dieser Untersuchungen werdenWeiterlesen »Gesundheitliche Entwicklung von Kindern in Sachsen‐Anhalt
Die Kleine Anfrage von Gordon Köhler sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp8/drs/d1548aak.pdf
Bereits am 14.11.2019 wurde mithilfe des Antrags „landwirtschaftliche Flächen im Grundstock des Landes und der Kommunen als dauerhaft verlässliche Einnahmen sichern“ (Drs. 7/5256) – seitensWeiterlesen »Verkauf von landwirtschaftlichen Nutzflächen aus dem Sondervermögen „Grundstock des Landes Sachsen‐Anhalt“
Auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes des Bundes in der Fassung vom 10. Februar 2020 (BGB/. I S. 148) und beginnend mit dem 18. März 2020Weiterlesen »Verfahren im Zusammenhang mit Corona‐Maßnahmen
In der aktuellen Badesaison sind vermehrt Anfragen zu den erforderlichen Bäderfachkräften an mich herangetragen worden. Schwimmbäder müssen Bäderfachkräfte zum Betrieb der Schwimmbäder vorhalten. Allerdings herrschtWeiterlesen »Auswirkungen der Prüfungsordnung für die Bäderfachkraft?
Der Antword auf die Kleine Anfrage (KA 8/632) des Abgeordneten Rüdiger Erben (SPD) in der Drucksache 8/1161 ist zu entnehmen, dass viele Landkreise die HilfsfristenWeiterlesen »Einhaltung der Hilfsfristen nach § 7 Abs. 4 des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt in den Landkreisen Wittenberg und Stendal
Der kommunale Zweckverband „Zweckverband Goitzsche“ hat eine neue Geschäftsführerin bestellt. Bei deren Wahl sind einige Fragen entstanden. Die kleine Anfrage von Hannes Loth sowie die AntwortWeiterlesen »Zweckverband Goitzsche
Im Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2021 wurden zu den Corona-Protesten ambivalente Ausführungen getätigt. Zum einen wird auf Seite 130 ausgeführt: ,,Durch die Kleinteiligkeit und HeterogenitätWeiterlesen »Extremisten bei Corona‐Protesten
