Kleine Anfragen

Die Kleine Anfrage von Gordon Köhler und Dr. Hans-Thomas Tillschneider sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp8/drs/d0981aak.pdf

Das Anschreiben der BKK ProVita an das Paul-Ehrlich-Institut vom 21.02.2022 als auch der Artikel aus der WELT mit der Überschrift „Mehr Impf-Nebenwirkungen als bisher bekannt“ werfenWeiterlesen »Vorhandene codierte Impfnebenwirkungen nach Corona‐Impfung

Wie der Mitteldeutschen Zeitung (MZ) vom 12. März 2022 zu entnehmen war, gibt es immer noch weitreichende Besuchseinschränkungen und Quarantäne-Anordnungen für Senioren in Pflegeeinrichtungen. DieWeiterlesen »Isolation in Pflegeeinrichtungen

Im Umsatzsteuergesetz (UStG) ist unter § 19 die Besteuerung der Kleinunternehmer geregelt. Diese Regelung stellt eine Vereinfachungsregelung für Unternehmen mit geringem Umsatz dar. Aus diesemWeiterlesen »Kleinunternehmerregelung

Straßenverkehrslärm ist eines der gravierendsten Umweltprobleme, tritt fast flächendeckend auf und wird – im Vergleich mit allen anderen Lärmemittenten – von der Bevölkerung als HauptstressorWeiterlesen »Verkehrslärm der BAB 9 in den anliegenden Ortschaften der Stadt Bitterfeld-WolfenVerkehrslärm der BAB 9 in den anliegenden Ortschaften der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Am 28.02.2022 berichtete u. a. das Handelsblatt über „Massive Störung der Satellitenverbindung: Enercon meldet fast 6000 betroffene Windanlagen“. Eine massive Störung des europäischen Satelliteninternets (AusfallWeiterlesen »Ausfall des Satelliten KA-Sat beeinträchtigt die Fernsteuerung von Windenergieanlagen

Der ursprünglich durch die AfD in den Landtag eingebrachten Überarbeitung der Bauordnung LSA (Drs. 7/3380 und 7/4149) folgte ein ähnlicher Gesetzentwurf der damaligen Regierungsfraktionen CDU,Weiterlesen »Wirkung der geänderten Fassung der Bauordnung Sachsen-Anhalt vom 18.11.2020

In einem Onlineartikel des Nachrichtensenders NTV vom 13.01.2022 wurde berichtet, dass im ersten Pandemiejahr (2020) weniger Asylsuchende in das Land Sachsen-Anhalt kamen. Seit dem FrühjahrWeiterlesen »Asylsuchende, Asylbewerber und Asylberechtigte in Sachsen-Anhalt

Die „Welt Online“ berichtete am 1. Februar 2022: „Die Bundesregierung ließ in der Nacht zum Dienstag die Frist für eine Zustimmung zu einem Milliardendeal inWeiterlesen »Nicht genehmigte ausländische Direktinvestitionen in Sachsen-Anhalt

Das Jahresgutachten 2020 der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) behandelte chinesische Direktinvestitionen in Deutschland als ein „Kernthema“. Darin heißt es: „Der Bestand an chinesischen DirektinvestitionenWeiterlesen »Chinesische Direktinvestitionen in Sachsen-Anhalt