Aktuell in o.g. Landesaufnahmeeinrichtung (LAE) untergebrachter Personenkreis; Gründe und Kosten für die permanente Präsenz eines Krankenwagens auf dem Gelände der ZASt; Zahl der eingesetzten PolizeibeamtenWeiterlesen »Aktuelle Situation in der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) in Stendal
Erkenntnisse zu o.g. Übergriffen; Maßnahmen zum Schutz der Kinder; Staatsangehörigkeit/ Nationalität von Täter und Opfern; Ermittlungsverfahren gegen den Täter; Aufenthaltsstatus des Täters bei migrantischem HintergrundWeiterlesen »Sexuelle Übergriffe auf Kinder im Umfeld der Friederikenschule Dessau-Roßlau
Bewertung der Ausführungen des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt zur Definition von Linksextremismus in ihrem Urteil vom 08.12.2020 (LVG 34/19); verwendete Definitionen für die Begriffe Links- und RechtsextremismusWeiterlesen »Definition von Links- und Rechtsextremismus
Gründe für das fehlende Planungsrecht; Höhe der Kosten des Autobahnkreuzes Wolfen; Zeitplanung für diese Maßnahme und Zusammenarbeit mit dem Bundesland Sachsen Die Kleine Anfrage vonWeiterlesen »Planungsrecht B 6n von Kreuz Wolfen (A 9) nach Bad Düben
Umfang und Art der o.g. Rehabilitationsmaßnahmen seit 2022; Kosten und Kostenträger; Gewährleistung der Sicherheit Die Kleine Anfrage von Hagen Kohl sowie die Antwort der LandesregierungWeiterlesen »Reha-Behandlung von ukrainischen Militärangehörigen in Sachsen-Anhalt
Überprüfte Abmeldungen eines Wohnsitzes bei der Meldebehörde durch Recherchen vor Ort im Jahr 2023; Zahl der vom MDR 2023 erlassenen Festsetzungsbescheide für Zeiträume in 2019,Weiterlesen »Recherchen zu Abmeldungen und Festsetzungsbescheiden im Land Sachsen-Anhalt
Durchsuchungen in Sachsen-Anhalt im Zusammenhang mit polizeilichen Durchsuchungen in acht Bundesländern; Ergebnisse und Folgen des Einsatzes; Kenntnis über eine verstärkte Einreise aus China Die KleineWeiterlesen »Verdacht der Bestechung und Vorteilsnahme bei Schleusungen in die Bundesrepublik Deutschland
Zahl der Beamten und Angestellten im Landesdienst (nach Behörden sowie Besoldungsgruppen und deren Alters- und Personalstruktur); Verdienstübersicht; Stellenpläne je Behörde; unbesetzte Stellen bzw. Nachwuchsstellen; vergleichendeWeiterlesen »Gehalts- und Personalstruktur von öffentlich Bediensteten im Land Sachsen-Anhalt
Ursache des Fahrzeugbrandes auf einem Speditionsgelände; ggf. Tatmotiv; möglicher Zusammenhang mit dem Brand eines Kampfsportzentrums in Halle/Saale; Verfolgung gutheißender Reaktionen in den sozialen Netzwerken; ZahlWeiterlesen »Mutmaßlicher Brandanschlag in Schkopau OT Hohenweiden
Medizinische Versorgung ukrainischer Militärangehöriger in Sachsen-Anhalt seit 2022; Art der Behandlung; Kosten und Kostenträger; Gewährleistung der Sicherheit Die Kleine Anfrage von Hagen Kohl sowie dieWeiterlesen »Medizinische Behandlung von ukrainischen Soldaten in Krankenhäusern in Sachsen-Anhalt
