Nach den Betroffenheitsbekundungen und angekündigten Aufklärungsabsichten seitens der Landesregierung sind bislang kaum Fortschritte hinsichtlich der Aufarbeitung der Tatumstände zum Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt amWeiterlesen »Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt
Positionierung zum Abspielen/Singen des Songs „L´amour toujours“ in der Originalversion von Gigi D’Agostino bzw. mit deutscher Textversion; Zahl und Ergebnisse von Ermittlungsverfahren wegen des GebrauchsWeiterlesen »Strafbarkeit von Aufforderungen zum Verlassen des Landes und polizeirechtliche Ermächtigungsgrundlage gegen das Abspielen einer Melodie
Nach den Betroffenheitsbekundungen und angekündigten Aufklärungsabsichten seitens der Landesregierung sind bislang kaum Fortschritte hinsichtlich der Aufarbeitung der Tatumstände zum Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt amWeiterlesen »AfD-Fraktion wirbt um Unterstützung für Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt
Gestern lud die AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt in Abstimmung mit der Landespressekonferenz zur Pressekonferenz in den Landtag von Sachsen-Anhalt ein, um die Ergebnisse unserer jüngsten Klausurtagung vorzustellen.Weiterlesen »Attentat auf Magdeburger Weihnachtsmarkt
Stand der Disziplinarverfahren von Mitgliedern einer privaten Chatgruppe an der Fachhochschule der Polizei; Verbeamtung der wiedereingestellten Anwärter; Maßnahmen der nicht klagenden suspendierten Anwärter für ihreWeiterlesen »Verwaltungsunrecht durch das Ministerium für Inneres und Sport an Polizeianwärtern
