GEMA-Gebühren für o.g. Einrichtungen; rechtliche Grundlagen; existierende bzw. angestrebte Sonderkonditionen; Vergleich mit anderen Bundesländern Die Kleine Anfrage von Matthias Lieschke sowie die Antwort der LandesregierungWeiterlesen »GEMA-Befreiung für Schulen und Kinder- und Jugendeinrichtungen
Gibt es Dinge, die Sie unsere Abgeordneten schon immer mal fragen wollten? Am Dienstag, 6. Mai 2025, haben Sie dafür die Gelegenheit! Kommen Sie vorbeiWeiterlesen »Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Jessen
Angaben und Bewertung zu einem möglichen Interessenkonflikt eines Geschäftsführers der Regionalen Planungsgemeinschaft (RPG) und Beratung für eine Windberaterfirma: Kenntnis über Nebentätigkeiten; Auswirkungen bei Formfehlern imWeiterlesen »Vergabeverfahren für den sachlichen Teilplan Wind und mögliche Interessenkonflikte im Gebiet der Planungsgemeinschaft Anhalt-Dessau-Wittenberg
Einer der größten Autozulieferer Sachsen-Anhalts, Boryszew Kunststofftechnik, hat für sein Werk in Gardelegen Insolvenz angemeldet. Um die gesamte Branche hierzulande steht es nicht gut. SoWeiterlesen »Autozulieferbranche und Chemieindustrie in Sachsen-Anhalt erleiden Einbußen
Einer der größten Autozulieferer Sachsen-Anhalts, Boryszew Kunststofftechnik, hat für sein Werk in Gardelegen Insolvenz angemeldet. Um die gesamte Branche hierzulande steht es nicht gut. SoWeiterlesen »Klimaexperimente und Sanktionen beenden! Schäden für die heimische Industrie rasch beheben!
Zu den 30 Milliarden Investitionskosten der Intel-Ansiedlung in Magdeburg wollte die Bundesregierung gut ein Drittel beisteuern. Im vergangenen Herbst hat Intel angekündigt, den ursprünglich fürWeiterlesen »Die Landesregierung muss Intel eine verbindliche Entscheidung zum Standort Magdeburg abfordern.
Zu den 30 Milliarden Investitionskosten der Intel-Ansiedlung in Magdeburg wollte die Bundesregierung gut ein Drittel beisteuern. Im vergangenen Herbst hat Intel angekündigt, den ursprünglich fürWeiterlesen »Intel verschiebt Produktionsbeginn auch in den USA
Die hohen Preise stellen die Existenz der energieintensiven Industriezweige der Chemieindustrie in Sachsen-Anhalt in Frage. Die SKW-Stickstoffwerke Piesteritz trifft es als größten Gasabnehmer besonders hart.Weiterlesen »Chemieindustrie durch Kostendruck weiterhin in der Krise
Die hohen Preise stellen die Existenz der energieintensiven Industriezweige der Chemieindustrie in Sachsen-Anhalt in Frage. Die SKW-Stickstoffwerke Piesteritz trifft es als größten Gasabnehmer besonders hart.Weiterlesen »Wiederaufnahme russischer Gasimporte notwendig
Rechtsgrundlage für die Besetzung eines Jobcenter-Beirats; Rechtskonformität und Besetzung derzeit bestehender Gremien; Wahlturnus; Entsendungsrecht von Fraktionen; Rechtsfolgen bei fehlerhaft aufgestellten Beiräten Die Kleine Anfrage vonWeiterlesen »Beirat der Jobcenter in den Landkreisen und deren Besetzung
