Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff warnt vor einem neuen Ost-West-Konflikt durch den von den Grünen forcierten Braunkohle-Ausstieg. Der AfD-Landtagsfraktionsvorsitzende, André Poggenburg, sagte heute dazu: „Ich warne eindringlichWeiterlesen »Kohleausstieg: AfD fordert sozialverträglichen Strukturwandel statt ideologischen Strukturabbau
In ihrer heutigen Pressemitteilung zur Steuerschätzung hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle wider besseren Wissens wörtlich behauptet: „Im Landtag haben alle außer der AfD die VolksinitiativeWeiterlesen »SPD-Fraktionschefin Pähle verbreitet Falschbehauptung
Im Rechtsausschuss des Landtags wurde heute erneut über den Fall Oury Jalloh beraten. Die AfD-Abgeordneten haben das weitere Begehren der Linken nach Aktenvorlage, ebenso wieWeiterlesen »Lehmann: „Es ist richtig, dass der Fall Oury Jalloh jetzt endgültig einen Abschluss findet.“
Der ehemalige Magdeburger Kulturbürgermeister Rüdiger Koch hat die Kürzungen der Theaterförderung in den vergangenen Jahren scharf kritisiert und eine Debatte über die Bedeutung des TheatersWeiterlesen »Dr. Tillschneider: Ein starkes Theater braucht eine starke Nationalidentität!
Sachsen-Anhalt kann in diesem Jahr mit 236 Millionen Euro Steuermehreinnahmen rechnen. Finanzminister Schröder will damit bereits beschlossene Haushaltsausgaben finanzieren. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, RobertWeiterlesen »AfD: Millionen-Plus für Stabilisierung der Kita-Beiträge verwenden!
Am Rande des gestrigen Bundesdelegiertentages des Bundes deutscher Kriminalbeamten (BDK) haben Vertreter aus fünf ostdeutschen Bundesländern, darunter auch Sachsen-Anhalt, eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, in derWeiterlesen »AfD: Spezialausbildung für Kriminalpolizisten ist eine sinnvolle Alternative zur Einheitsausbildung
Bei einer Schlägerei wurde Ende September ein 30-jähriger Mann in Wittenberg getötet. Die Polizei ermittelt gegen mindestens einen der tatbeteiligten Syrer wegen Körperverletzung mit Todesfolge.Weiterlesen »AfD-Selbstbefassungsantrag im Rechtsausschuss: tödliche Schlägerei in Wittenberg
Neuen Berechnungen des Bundeswirtschaftsministeriums zufolge ist die Einhaltung der Klimaziele in Deutschland als vollkommen unrealistisch einzuschätzen. Im Zeitraum von 1990 bis zum Jahr 2016 konnteWeiterlesen »Wirtschaftsexperten: Klimapolitik gefährdet Deutschland als Industriestandort
Das Bundesverfassungsgericht hat in einem heute veröffentlichten Beschluss ein drittes Geschlecht für den Eintrag im Geburtenregister gefordert. Eine intersexuelle Person hatte auf das Recht geklagt,Weiterlesen »Bundesverfassungsgericht fordert Eintragung eines dritten Geschlechts ins Geburtenregister – Poggenburg: Urteil darf nicht zu weiterem Gender-Irrsinn führen
Mehr Personal für Forstämter und Forstverwaltungen fordert der AfD-Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Umwelt, Landwirtschaft, Forst und Ernährung, André Poggenburg, von Ministerin Claudia Dalbert (Grüne). GleichzeitigWeiterlesen »Poggenburg: Dalberts Forstpolitik ist unverantwortlich!
