Bewertung der Aussage der Abgeordneten Quade auf der Internetplattform X zur Weitergabe von Informationen an die Polizei durch Linke; Position zur Radikalisierung, Gewaltbereitschaft und -anwendungWeiterlesen »Streit zwischen dem Studentenrat und der Antifa an der Martin-Luther-Universität Halle
Laut einer Studie des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) mit insgesamt 900 Arbeitnehmern aus Sachsen-Anhalt befürchten mehr als 80 Prozent der Beschäftigten, dass ihre spätere gesetzliche RenteWeiterlesen »Rentenkrise ist das Ergebnis jahrzehntelanger Untätigkeit der Altparteien
Bewertung des Verstoßes gegen die Schulpflicht durch Teilnahme an einer Demonstration während des Unterrichts; Beurteilung der Agitation gegen die AfD an Schulen trotz Beutelsbacher KonsensWeiterlesen »Politische Schülerdemonstrationen in Salzwedel
Analyse der Unterrichtsversorgung ab 2019 nach Schulformen; unbesetzte Stellen; laufende Einstellungsverfahren; Personalprognose bis 2034; Strategien für ein regelmäßiges Unterrichtsangebot; Störfaktoren; Fehlgründe der Lehrkräfte; Möglichkeiten zurWeiterlesen »Unterrichtsversorgung im Landkreis Stendal
Verwendung des Vermögens von Parteien und Massenorganisationen der DDR (PMO) für die Sanierung und den Neubau von Schwimmhallen; freie Mittel aus diesem Vermögen; von öffentlicherWeiterlesen »Mittel zur Förderung von Schwimmbädern und Sportstätten
Maßnahmen seit Oktober 2023 und weiteres Vorgehen zur Erfüllung der Drucksachen 8/3229 und 8/3250; Erfolg bisheriger Maßnahmen bei der Reduzierung von Gewaltvorfällen; Maßnahmen der o.g.Weiterlesen »Wiederholte gewalttätige Vorfälle in der Gemeinschaftsschule Würdetal
Zeitpunkt des Inkrafttretens der Richtlinie des Innenministeriums zur Handhabung des Waffengesetzes (WaffG) bei AfD-Mitgliedschaft von Inhabern waffenrechtlicher Erlaubnisse; Annahme einer waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit im Sinne desWeiterlesen »Waffenrechtliche Zuverlässigkeit von AfD-Mitgliedern
Beantwortung einer Anfrage des OB Dr. Trümper an das MI vom 14.03.2019 in Vorbereitung auf das Projekt Stadtwache; Stand des Beratungen zwischen Landeshauptstadt und LandesverwaltungWeiterlesen »Fortentwicklung des Verwaltungsvollzugsdienstes
Zahl der o.g. Straftaten seit 2020 gegliedert nach Deliktfeldern (z.B. Straftaten gegen das Leben oder die sexuelle Selbstbestimmung); Angabe der fünf am häufigsten registrierten StraftatenWeiterlesen »Polizeilich registrierte Straftaten an Haltestellen und in Personenbeförderungsmitteln (Busse und Straßenbahnen) im Stadtgebiet Magdeburg in den Jahren 2020 bis 2023
Eingetriebene o.g. Beiträge seit 01.01.2015; Zahl der hiermit beschäftigten Mitarbeiter; Aufwand für die Vollstreckung in Euro; möglich Abrechnung des Aufwandes bei der Rundfunkanstalt; Rechtsbehelfs- undWeiterlesen »Eintreibung von GEZ-Beiträgen durch Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt
