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Aktuelle Debatte: Meinungsfreiheit gewährleisten – Verrohung der politischen Auseinandersetzung verhindern – gewalttätiger Debattenkultur Einhalt gebieten:

von admin
1. Februar 2019

Attacken auf AfD-Mitglieder bzw. -Abgeordnete wie auch auf deren Eigentum haben in den letzten Wochen und Monaten stetig zugenommen. Die vorsätzlich schwere Körperverletzung gegen denWeiterlesen »Aktuelle Debatte: Meinungsfreiheit gewährleisten – Verrohung der politischen Auseinandersetzung verhindern – gewalttätiger Debattenkultur Einhalt gebieten:

Bauanträge und Nutzungen des Gebäudekomplexes „Fuhrmannsches Gut“ in Benndorf (VerbGem Mansfeld-Helbraer Grund)

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1. Februar 2019

Die Kleine Anfrage von Lydia Funke und Andreas Gehlmann mit Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d3897aak.pdf

Studie und Gutachten zur Kriminalität in Sachsen-Anhalt

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1. Februar 2019

Die Landesregierung plant, im Jahr 2019 eine Studie zur Ergründung der tatsächlichen Dunkelziffer bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung sowie ein Gutachten zur Kriminalitätsentwicklung inWeiterlesen »Studie und Gutachten zur Kriminalität in Sachsen-Anhalt

Waffengesetz bürgernah auslegen

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31. Januar 2019

Die AfD-Fraktion tritt einer jahrzehntelangen schrittweisen Diskriminierung legaler Waffenbesitzer entgegen. Trotz der bundesgesetzlichen Regelung durch das Waffengesetz besteht die Möglichkeit auf Länderebene im Erlassweg AuslegungsregelnWeiterlesen »Waffengesetz bürgernah auslegen

Schulgeldfreiheit für Erzieher und Heilberufe

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31. Januar 2019

Alternde Gesellschaften haben einen stärkeren Bedarf nach Gesundheit und Pflege. Ohne Heilberufe können die Bedürfnisse der älteren Generation nicht befriedigt werden. Die Heilberufe leiden allerdingsWeiterlesen »Schulgeldfreiheit für Erzieher und Heilberufe

Süßer See im Seegebiet Mansfelder Land

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31. Januar 2019

Aufgrund der langanhaltenden Hitzeperiode diesen Sommer sank der Pegel des Süßen Sees im Seegebiet Mansfelder Land um über 40 cm. Dies veranlasste den Kreistag MansfeldWeiterlesen »Süßer See im Seegebiet Mansfelder Land

Rettungsplan für die Nord/LB: Das nächste Milliardengrab für den Steuerzahler deutet sich an

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30. Januar 2019

Gegenwärtig liegen zwei Angebote zur Rettung der insolvenzgefährdeten Landesbank Nord/LB auf dem Tisch. Auf der einen Seite die Sparkassen, die mit rund 35 Prozent anWeiterlesen »Rettungsplan für die Nord/LB: Das nächste Milliardengrab für den Steuerzahler deutet sich an

Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im Januar-/Februar-Plenum

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25. Januar 2019

Nachfolgende Initiativen der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt stehen auf der Tagesordnung der 30. Sitzungsperiode des Landtages am 31. Januar und 01. Februar 2019: Donnerstag, 31.01.2019 Antrag: SchulgeldfreiheitWeiterlesen »Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im Januar-/Februar-Plenum

AfD-Fraktion gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

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25. Januar 2019

An der heutigen Kranzniederlegung anlässlich des bundesweiten Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am Mahnmal „Magda“ (Magdeburg-Rothensee) nahmen die Synagogengemeinde Magdeburg sowie Vertreter aus PolitikWeiterlesen »AfD-Fraktion gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

Kritik an Polizeistatistik bestätigt sich – Hakenkreuzschmiererei an AfD-Büro wurde als „rechtsmotiviert“ eingestuft

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24. Januar 2019

Roi: Neuregelung der statistischen Erfassung dringend erforderlich! Schon auf der letzten Pressekonferenz zu den bisherigen Erkenntnissen aus der Enquete-Kommission gegen Linksextremismus hatte die AfD-Fraktion überWeiterlesen »Kritik an Polizeistatistik bestätigt sich – Hakenkreuzschmiererei an AfD-Büro wurde als „rechtsmotiviert“ eingestuft

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