Schulverweigerung
Die Kleine Anfrage von Gordon Köhler und Dr. Hans-Thomas Tillschneider sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp8/drs/d0981aak.pdf
admin
Vorhandene codierte Impfnebenwirkungen nach Corona‐Impfung
Das Anschreiben der BKK ProVita an das Paul-Ehrlich-Institut vom 21.02.2022 als auch der Artikel aus der WELT mit der Überschrift „Mehr Impf-Nebenwirkungen als bisher bekannt“ werfenWeiterlesen »Vorhandene codierte Impfnebenwirkungen nach Corona‐Impfung
Isolation in Pflegeeinrichtungen
Wie der Mitteldeutschen Zeitung (MZ) vom 12. März 2022 zu entnehmen war, gibt es immer noch weitreichende Besuchseinschränkungen und Quarantäne-Anordnungen für Senioren in Pflegeeinrichtungen. DieWeiterlesen »Isolation in Pflegeeinrichtungen
Impfpflichtantrag der Bundesregierung gescheitert / Siegmund: Ein guter Tag für den Rechtsstaat
Heute Vormitttag fand im Bundestag die Abstimmung über eine Impfpflicht gegen das Corona-Virus statt. Die erste Abstimmungsrunde zum Antrag der Bundesregierung für eine Impfpflicht abWeiterlesen »Impfpflichtantrag der Bundesregierung gescheitert / Siegmund: Ein guter Tag für den Rechtsstaat
Lauterbachs Zick-Zack-Kurs verspielt das letzte Vertrauen. Siegmund: Normalität jetzt!
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nimmt die neue Quarantäne-Regelung für Mai, die Montag früh bekannt wurde, wieder zurück. Dies kündigte er im ZDF an. Die Begründung, dass ein Ende derWeiterlesen »Lauterbachs Zick-Zack-Kurs verspielt das letzte Vertrauen. Siegmund: Normalität jetzt!
Zweite Welle der Preissteigerung: Inflation treibt Geringverdiener in Ruin
Nicht nur beim Tanken und Heizen bekommt es der Verbraucher zu spüren, sondern auch bei den gestiegenen Lebensmittelpreisen. Der Discounter Aldi erhöhte jüngst die PreiseWeiterlesen »Zweite Welle der Preissteigerung: Inflation treibt Geringverdiener in Ruin
Kleinunternehmerregelung
Im Umsatzsteuergesetz (UStG) ist unter § 19 die Besteuerung der Kleinunternehmer geregelt. Diese Regelung stellt eine Vereinfachungsregelung für Unternehmen mit geringem Umsatz dar. Aus diesemWeiterlesen »Kleinunternehmerregelung
Verkehrslärm der BAB 9 in den anliegenden Ortschaften der Stadt Bitterfeld-WolfenVerkehrslärm der BAB 9 in den anliegenden Ortschaften der Stadt Bitterfeld-Wolfen
Straßenverkehrslärm ist eines der gravierendsten Umweltprobleme, tritt fast flächendeckend auf und wird – im Vergleich mit allen anderen Lärmemittenten – von der Bevölkerung als HauptstressorWeiterlesen »Verkehrslärm der BAB 9 in den anliegenden Ortschaften der Stadt Bitterfeld-WolfenVerkehrslärm der BAB 9 in den anliegenden Ortschaften der Stadt Bitterfeld-Wolfen
Ausfall des Satelliten KA-Sat beeinträchtigt die Fernsteuerung von Windenergieanlagen
Am 28.02.2022 berichtete u. a. das Handelsblatt über „Massive Störung der Satellitenverbindung: Enercon meldet fast 6000 betroffene Windanlagen“. Eine massive Störung des europäischen Satelliteninternets (AusfallWeiterlesen »Ausfall des Satelliten KA-Sat beeinträchtigt die Fernsteuerung von Windenergieanlagen
Wirkung der geänderten Fassung der Bauordnung Sachsen-Anhalt vom 18.11.2020
Der ursprünglich durch die AfD in den Landtag eingebrachten Überarbeitung der Bauordnung LSA (Drs. 7/3380 und 7/4149) folgte ein ähnlicher Gesetzentwurf der damaligen Regierungsfraktionen CDU,Weiterlesen »Wirkung der geänderten Fassung der Bauordnung Sachsen-Anhalt vom 18.11.2020