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Eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Hagen Kohl zur Personalentwicklung im Bereich der Landespolizei hat folgende interessante Erkenntnisse erbracht: •             Stand 01.01.2022 waren 6.129 Polizeivollzugsbeamte (PVB)Weiterlesen »Prestigeprojekt „6.400 Polizisten bis zum Jahr 2021“ kläglich gescheitert. Kohl: Einstellungspraxis und Ausbildungsinhalte müssen zeitnah überarbeitet werden

Ein von Claudia Weiss initiierter Einwohnerantrag mit 2.259 Stimmen hat den Kreistag des Salzlandkreises dazu aufgefordert, sich mit den lokalen Konsequenzen aus der am 16.Weiterlesen »Scharfenort: Die kommunale Selbstverwaltung reduziert sich selbst zum Auftragsnehmer des Bundes

Im Landtagsausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung ist am gestrigen Mittwoch ein im Rahmen eines Selbstbefassungsantrags der AfD-Fraktion gestellter Antrag abgelehnt worden, der eineWeiterlesen »Gesundheitsministerin Grimm-Benne will „Protest“ gegen einrichtungsbezogene Impfpflicht „ins Leere laufen lassen“ – Hunderte Pfleger werden abgebügelt

In der heutigen Sitzung des für Energiepolitik zuständigen Landtagsausschusses hat die Koalition für einen beispiellosen Eklat gesorgt. Während der dramatische Anstieg der Energiepreise immer mehrWeiterlesen »AfD-Antrag zur Abschaffung der CO2-Steuer und EEG-Umlage durch Koalitionsfraktionen gestrichen. Roi: Regierungskoalition will Entlastung der Bürger verhindern

Der Anteil von Geboosterten auf den Intensivstationen nimmt rasant zu. Mittlerweile lägen fast genauso viele Geboosterte auf Intensivstation wie Ungeimpfte, berichtet der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR)Weiterlesen »MDR-Berichterstattung bestätigt: Jede Rechtfertigung für die Pflicht-Impfung ist hinfällig geworden

Zum Jahresbeginn hat sich die AfD-Fraktion mit dem Aufruf „Wo klemmt´s?“ an die kleinen und mittelständischen Betriebe in Sachsen-Anhalt gewendet. Die Unternehmer wurden damit umWeiterlesen »„Wo klemmt´s?“: Kampagne der AfD-Fraktion für den Mittelstand in Sachsen-Anhalt

Nach den Plänen der Landesregierung soll die Maskenpflicht im Schulunterricht am 7. März enden. Die Fraktion der Grünen im Landtag hat die Landesregierung nun aufgefordert,Weiterlesen »Maskenfetischismus und Kinderquälerei – das sind die Grünen!

Die Landesregierung hat in der Kabinettssitzung am Dienstag beschlossen, dass ab Freitag, dem 04. März 2022 neue Corona-Regeln in Sachsen-Anhalt in Kraft treten. In derWeiterlesen »Landesregierung lehnte frühere Öffnungsschritte im Tourismus- und Freizeitbereich rigoros ab