Verausgabte Haushaltsmittel in der Gruppe 422 im Jahr 2021
Die kleine Anfrage von Hagen Kohl sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp8/drs/d0716aak.pdf
Die kleine Anfrage von Hagen Kohl sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp8/drs/d0716aak.pdf
Im Raum Kemberg plant ein Kiesabbauunternehmen den Transport ihrer Rohstoffe mit Güterzügen auf der Strecke der „Heidebahn“. Es sollte ein Probebetrieb in 06901 Kemberg, OTWeiterlesen »Erneute Mängel an der „Heidebahn“ zwischen Pratau und Bad Düben
Tausende gehen derzeit landesweit gegen die Einschränkungen des öffentlichen Lebens und Impfnötigung friedlich auf die Straße. Nun inszenieren angebliche Netzwerke für Demokratie und Zivilcourage einenWeiterlesen »Schein-Opposition der Linken springt der Regierung bei. Büttner: Diffamierung und Einschüchterung von Dissidenten durch staatlich bezahlte Funktionäre
Mit der Kleinen Anfrage 8/28 fragten wir Sachverhalte zu einer potenziell illegalen Ablagerung von Erdmassen im Landschaftsschutzgebiet Harbke–Allertal sowie damit in Zusammenhang stehenden Unregelmäßigkeiten beimWeiterlesen »Nachfrage zur potenziell illegalen Entsorgung und zum potenziell illegalen Grundstücks‐ verkauf in der Gemeinde Ingersleben
Laut Medienberichten äußerte Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) nach der gestrigen Kabinettssitzung, dass es der Tourismuswirtschaft aktuell nicht gut gehe. Um die Branche wieder anzukurbeln, stelltWeiterlesen »Lizureck: Landesregierung spielt sich als Retter in der Not für die Tourismuswirtschaft auf
Mit dem neuen Förderprogramm „Sachsen-Anhalt INVESTIERT“ setzt das Land Sachsen-Anhalt Anreize, damit kleine und Kleinstunternehmen mit weniger als 50 Mitarbeitern in die Anschaffung von WirtschaftsgüternWeiterlesen »Lieschke: Förderprogramm für Kleinstbetriebe nicht zu Ende gedacht?
Anfang Dezember beschlossen Bund und Länder einen Lockdown für Ungeimpfte im Einzelhandel. Begründet wurde dieser Schritt seitens der politischen Entscheidungsträger mit den steigenden Corona-Zahlen. DerWeiterlesen »HDE und Lebensmittelhändler fordern Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel
Den Antrag der #Linken zur Einberufung eines Pandemie-Expertenrates schmettert Dr. Hans-Thomas Tillschneider, Sprecher für Bildung, Kultur und Wissenschaft der AfD-Landtagsfraktion, gekonnt ab. Außerdem bezieht erWeiterlesen »Video: Dr. Hans-Thomas Tillschneider spricht Klartext zum Pandemie-Experten-Rat
Ein zusätzliches Experten-Gremium zur Corona-Lage lehnt AfD-Gesundheitssprecher #UlrichSiegmund auf Antrag der Linken drastisch ab. Er verweist auf den fehlenden politischen Willen, überhaupt an der aktuellenWeiterlesen »Video: Ulrich Siegmund lehnt zusätzliches Experten-Gremium zur Corona-Lage ab
Personalmangel, Schließung von Krankenhäusern und Stationen, Verschiebungen von Operationen, Hygienemangel u. v. m. sind und waren bereits 2019 und 2020 ein bekanntes Problem im Gesundheitswesen.Weiterlesen »Ergriffene Maßnahmen gegen Überlastung der Krankenhäuser