Siegmund: Eigenanteil für viele Armutsrentner immer noch kaum finanzierbar – Pflegeversicherung sollte langfristig alle Kosten übernehmen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat ein sechs Milliarden EuroWeiterlesen »Pflegereform soll Eigenanteile für stationäre Pflege auf 700 Euro deckeln
In einem Moratorium für Bauprojekte bei Bundes- und Fernstraßen, fordern die Grünen eine radikale Verkehrswende. Wie diese Verkehrswende aussehen soll, drückt sich bereits in derWeiterlesen »Büttner: Mit den Grünen zurück ins Mittelalter
Zahl der Woche: Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, hat sich die Bevölkerungszahl von Sachsen-Anhalt seit der Wende durch Wanderungsverluste und ein hohes Geburtendefizit um rundWeiterlesen »Drastischer Bevölkerungsrückstand in Sachsen-Anhalt – 679.000 Einwohner weniger als 1990
AfD-Fraktion: Bevorstehende Justizkrise ist eine ernste Bedrohung für den Rechtsstaat! Bei der heutigen Anhörung im Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung zur Lage derWeiterlesen »Fachgespräch zur Lage der Gerichtsbarkeiten in Sachsen-Anhalt
Roi: Das Problem der Kommunen heißt Haseloff! Nach Analyse des Landesrechnungshofes müssen die Geldzuweisungen des Landes künftig anders verteilt werden, um die Finanzlage klammer KommunenWeiterlesen »Debatte über Kommunen in chronischen Finanznöten
AfD-Fraktion verlangt Klarstellung vom MDR Im Zuge der Wahl des AfD-Politikers Reinhard Etzrodt zum neuen Vorsitzenden des Stadtrats in Gera hat sich der Politikwissenschaftler BenjaminWeiterlesen »Nach AfD-Erfolg: Abschaffung geheimer Wahlen im MDR-Fernsehen gefordert
Die nachfolgenden Fragen beziehen sich auf die Antwort der Landesregierung auf Frage 4 der Kleinen Anfrage „Polizeieinsätze im Bereich Strubepark in Magdeburg im 2. HalbjahrWeiterlesen »Polizeieinsätze im Bereich Strubepark in Magdeburg im 2. Halbjahr 2018 (II)
Die Kleine Anfrage KA 7/3958 von Hagen Kohl sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/drs/wp7/drs/d6631aak.pdf
Der Abrechner der Apotheken „AvP“ hat Insolvenz angemeldet. Laut Volksstimme-Bericht sieht der Landesapothekerverband daher mehr als 100 Apotheken in akuten Zahlungsnöten. Auch die 580 ApothekenWeiterlesen »Staatlich geförderte Insolvenzverschleppung führt Apotheker in akute Zahlungsnöte und in einen möglichen Konkurs
Der Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung hat die Bodenstrukturen in Deutschland bewertet und für mehr als die Hälfte der Landesfläche Sachsen-Anhalts „günstige geologische Voraussetzungen“ fürWeiterlesen »Geeignete Gebiete für Atommüll-Endlager kartiert – Position der AfD-Fraktion bleibt unverändert: Kein Atommüll-Endlager in Sachsen-Anhalt!
