Sehr geehrte Damen und Herren des Bauernverbandes Sachsen-Anhalt e.V., bei der Lektüre des Informationshefts des Bauernverbandes (11/2018) konnte ich entnehmen, dass in der Agrargenossenschaft Harsleben… Weiterlesen »Offener Brief an den Bauernverband Sachsen-Anhalt e.V.
Öffentliche Stellungnahme der AfD-Fraktion und der Mitglieder des Umweltausschusses sowie Vorlage zur Beschlussempfehlung der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt zur Petition „Umsetzung von Umweltrecht an der Bode“ im… Weiterlesen »Öffentliche Stellungnahme zur Petition „Umsetzung von Umweltrecht an der Bode“
Am 03. November 2018 fand unser Forum zur Landes- und Kommunalpolitik im Landtag Sachsen-Anhalt statt. Es war ein Kongress, indem wir gemeinsam mit Bürgern Maßnahmen… Weiterlesen »Kongress der AfD-Landtagsfraktion zur Landes- und Kommunalpolitik am 03.11.2018 in Magdeburg
Die AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt deckt Strukturen, Aktivitäten und Straftaten auf! In der heutigen Pressekonferenz der AfD-Fraktion haben André Poggenburg, Vorsitzender der Linksextremismus-Enquete und Sprecher gegen Extremismus,… Weiterlesen »AfD-Fraktion informiert über erste Arbeitssitzung der Enquete-Kommission „Linksextremismus in Sachsen-Anhalt“
Sehr geehrter Herr Schumann, in Ihren heutigen Artikeln in der Mitteldeutschen Zeitung (MZ) schreiben Sie über zwei Anträge der AfD im kommenden Plenum. Das ist… Weiterlesen »Offener Brief an die MZ-Redaktion zur verdrehten Wahrnehmung
Die AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt geht mit der Zeit: Wir freuen uns, Ihnen unseren WhatsApp-Broadcast, den „AfD-Fraktions-Rundbrief“, vorzustellen! Mit diesem Rundbrief erhalten Sie ab sofort brandaktuell alle… Weiterlesen »Unser WhatsApp-Rundbrief ist online!
Am heutigen Symposium gegen Antisemitismus in der Staatskanzlei nahmen mit dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Oliver Kirchner und dem fachpolitischen Sprecher gegen Extremismus, André Poggenburg, auch zwei Vertreter der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt teil.
CDU-Innenminister Holger Stahlknecht eröffnete die Veranstaltung mit einem kritischen Hinweis auf die Zunahme des Antisemitismus in Deutschland. In seinem Impulsreferat wurde der neue Bundesbeauftragte für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Dr. Felix Klein, noch deutlicher. Er führte aus, dass eben nicht nur der Antisemitismus von rechts, sondern auch der Antisemitismus im Zusammenhang mit Linksextremismus mehr in den Fokus rücken müsse. Ganz besonders wird aber von der hier lebenden jüdischen Bevölkerung der Antisemitismus von muslimischer Seite wahrgenommen, dem es noch entschlossener als bisher entgegenzutreten gilt. Der Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Mark Dainow, wies sogar ganz explizit auf den Antisemitismus im Zuge des Multikulturalismus hin und forderte eine Korrektur der statistischen Erfassung diesbezüglicher Delikte. Wenn beispielsweise ein Moslem mit einem „Hitlergruß“ gegen Juden hetze, könne dies nicht weiterhin als „rechter Antisemitismus“ eingeordnet werden – es ist und bleibt islamistischer Antisemitismus. Eine Statistik mit angeblich 94 Prozent rechtsmotiviertem Antisemitismus in Deutschland entspräche nicht mehr den Tatsachen.
Aufgrund der jüngsten Vorfälle linker Gewaltexzesse in Sachsen-Anhalt hat die AfD-Fraktion heute eine Pressekonferenz abgehalten. Innerhalb weniger Tage kam es zu drei Angriffen auf AfD-Wahlkreisbüros.… Weiterlesen »Pressekonferenz der AfD-Fraktion: Gefahr durch Linksextremismus darf nicht länger unterschätzt werden
Spätestens am 25. Mai 2018 droht neues Chaos aus Brüssel. An diesem Tag endet die Frist zur Anwendung der umstrittenen EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die am 24.… Weiterlesen »Umstrittene EU-Datenschutz-Verordnung im Plenum: AfD fordert Gesetzgeber auf, Bürger vor Klagewelle zu bewahren
Um ein von der Landesregierung und den Medien unabhängiges Lagebild zu gewinnen, führen die Landtagsabgeordneten an ausgewählten politischen und sozialen Brennpunkten Informationsbesuche durch. Ziel der… Weiterlesen »AfD-Fraktion in der ZASt Halberstadt
