Die AfD‐Landtagsfraktion Sachsen‐Anhalt sieht hinsichtlich der Regierungs‐ und Behördenentscheidungen seit Beginn der Corona‐Maßnahmen viele offene Fragen. Die Große Anfrage von der AfD-Fraktion sowie die Antwort… Weiterlesen »Evaluation der Regierungs‐ und Behördenentscheidungen während der Corona‐Krise
Sachsen-Anhalt ist eines der Bundesländer, welches einen sehr hohen Anteil an erneuerbaren Energien am Strom-Mix hat. Somit steigt der Bedarf an komplexeren Kontrollsystemen, ohne die… Weiterlesen »Netzstabilität- und Infrastruktur bei zunehmender Energieeinspeisung durch erneuerbare Energien und Zukunftstechnologien
Durch die Einsetzung des 18. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) seitens der AfD–Fraktion konnten etliche Skandale um die landeseigene Lotto–Toto GmbH Sachsen–Anhalt aufgedeckt werden. Infolge dieser Enthüllungen… Weiterlesen »Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt
Radikale A14-Gegner halten seit mindestens April 2021 den Losser Forst (Gemeinde Altmärkische Höhe) besetzt. Erklärtes Ziel ist der Erhalt des Forstes. Dort, wo künftig die… Weiterlesen »Waldbesetzung im Losser Forst
Auf einem Grundstück/Kaserne im Eigentum des Bundes in Stendal, Gardelegener Straße 120, wird gegenwärtig eine Landesaufnahmeeinrichtung (LAE) mit einer Kapazität für 1.000 Unterbringungsplätze errichtet. Am… Weiterlesen »Landesaufnahmeeinrichtung (LAE) für Asylsuchende in Stendal
Die Herausforderungen für die Gesunderhaltung der Bevölkerung von Sachsen-Anhalt und damit für die Aufgabenwahr nehmung durch den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) werden angesichts der Gl obalisierung… Weiterlesen »Bestandsaufnahme zum Öffentlichen Gesundheitsdienst in Sachsen-Anhalt
Bereits in Auswertung der Drucksachen 7/744 sowie 7/1143 ergaben sich Fragen und Probleme, die in Vorbereitung eines erneuten Auftretens der Aviären Influenza zu diskutieren gewesen… Weiterlesen »Aviäre Influenza (Vogelgrippe/Geflügelpest) und Geflügelhaltung in Sachsen-Anhalt
Ungesteuerte Zuwanderung führt nicht zu einer ökonomischen und fiskalischen Rendite. Die Vorstellung, dass die Flüchtlingsmigration nach Deutschland eine positive Dividende generiert, ist unrealistisch (Stiftung Marktwirtschaft;… Weiterlesen »Die fiskalischen Lasten der ungesteuerten Zuwanderung der Ära Merkel
Aus der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage zur Fördermittelvergabe an den Verein „Miteinander e. V.“ und angeschlossene Projekte im Rahmen der sogenannten „Demokratieförderung“ … Weiterlesen »Fördermittelvergabe an den Verein „Miteinander e. V.“ und angeschlossene Projekte im Rahmen der sogenannten „Demokratieförderung“ des Landes Sachsen-Anhalt II
