Kleine Anfragen

Hier finden Sie die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage von Hannes Loth: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d4743aak.pdf

In der Beantwortung der Kleinen Anfrage sind teilweise schutzwürdige Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der benannten Unternehmen enthalten. Die Angaben zum Umfang der jeweiligen Auftragslage sind geeignet,Weiterlesen »Beauftragung von Abschleppdiensten durch die Landespolizei Sachsen-Anhalt

Die GP Günter Papenburg Ost GmbH ist Betreiber der Hochmülldeponie der Klasse DK II im Ortsteil Roitzsch der Stadt Sandersdorf-Brehna. Auf der Fläche der genehmigtenWeiterlesen »Deponieerweiterung Hochmülldeponie Ortsteil Roitzsch

Bezüglich der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung „Verkauf des Goitzschecamps in Bitterfeld“ (Drs. 7/4500) ergeben sich mir die folgenden Nachfragen:Weiterlesen »Nachfragen zum Verkauf des Goitzschecamps in Bitterfeld (II)

Auf Antrag durch Inhaber von Lotto-Toto-Verkaufsstellenkonzessionen können die Kosten für Sonderwerbeanlagen von der Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt übernommen werden. Hierbei erfolgt die Zahlung, durch die Lotto-TotoWeiterlesen »Werbekostenzuschuss für Sonderwerbeanlagen

Dem mutmaßlichen Totschläger S. H., der seine Residenz in Sachsen-Anhalt wählte, wurde im Zuge eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt. In seiner Anhörungsniederschrift vom BAMFWeiterlesen »Wehrpflicht als Asylgrund

Hier finden Sie die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage von Hagen Kohl: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d4704aak.pdf

GTS-Grube Teutschenthal – Mitte Juni berichtete das Bergamt, dass bis auf eine Salzlösung nur noch Trink- und Brauchwasser als Flüssigkomponente in der GTSGrube Teutschenthal genehmigtWeiterlesen »GTS-Grube Teutschenthal

Zum 01.01.2019 trat das Pflegepersonalstärkungsgesetz in Kraft. Unter anderem regelt dieses Gesetz sogenannte Personaluntergrenzen in „pflegesensitiven“ Bereichen. Näheres regelt die Verordnung zur Festlegung von PflegepersonaluntergrenzenWeiterlesen »Auswirkungen der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) auf den Pflegenotstand in den Krankenhäusern Magdeburgs und Umgebung

Hier finden Sie die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage von Oliver Kirchner: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d4663aak.pdf