Der Minister für Inneres und Sport hat im Zusammenhang mit der öffentlichkeitswirksamen Einstufung der AfD-Bundespartei als „Prüffall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz die Einstufung derWeiterlesen »Begriffsbestimmung „Prüffall“ und Abgrenzung zu Verdachtsfällen
Kinder sind die Zukunft unseres Landes. Wir sind verpflichtet, für eine bestmögliche Entwicklung und Bildung zu sorgen. Die aktuelle Situation in vielen Schulen des LandesWeiterlesen »Unterrichtsausfall im Landkreis Wittenberg
Extremistische Gruppierungen im Sinne der Anfrage sind solche, die Gegenstand einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt sind. Hier finden Sie die Antwort der Landesregierung aufWeiterlesen »Auftreten neuer extremistischer Gruppierungen in Sachsen-Anhalt im Jahr 2018
Nach Informationen des Nachrichtenportals „Du bist Halle“ ereignete sich am Abend des 18. Januar ein Angriff von 10 bis 15 Personen auf einen 16-jährigen imWeiterlesen »Angriff auf Jugendliche am Galgenberg
Hier finden Sie die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage KA 7/2314 von Hagen Kohl: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d4057aak.pdf
Hier finden Sie die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage KA 7/2371 von Lydia Funke: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d4111aak.pdf
In der Schönburger Straße in Naumburg wurde im vergangenen September das „Islamische Kulturzentrum“ durch einen Merseburger Verein eröffnet. Dieses soll, laut eigener Angaben, die FunktionWeiterlesen »Islamisches Kulturzentrum in Naumburg
Personen, die auf Basis einer Aufnahmeanordnung des Landes nach § 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, sind Leistungsberechtigte nach § 1 Absatz 1Weiterlesen »Verpflichtungserklärung und Erstattungsbescheide in Sachsen-Anhalt
Hier finden Sie die Kleine Anfrage KA7/2404 ohne Antwort der Landesregierung von Oliver Kirchner: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/dkl_anfr/k2404akl.pdf
Der geplante Verlauf der Gleichstromtrasse von Wolmirstedt bis Isar stößt überall in den vom Trassenverlauf betroffenen Regionen auf teils heftige Ablehnung. Hauptkritikpunkt ist dabei, dassWeiterlesen »Planungsstand SuedOstLink
