Rechtslage im Falle der Beschilderung von E-Parkplätzen mit dem Zeichen 314 und dem Zusatz Z 1024‐20; Zahl der öffentlichen E‐Parkplätze/ Ladepunkte in Bitterfeld‐Wolfen sowie derenWeiterlesen »Irreführende Beschilderung von E‐Parkplätzen mit Ladestationen in Bitterfeld‐Wolfen
Mehrkosten aufgrund verlängerter Bauausführungsarbeiten für o. g. Hochwasserschutzmaßnahme; Gründe für erneute Planungen und Ausschreibungen für nachfolgende Bauausführungen; Auswirkungen der veränderten Situation bei der Oberflächenentwässerung aufWeiterlesen »Neue Planungen und Ausschreibungen am Mühlgraben in Krottorf
Unterlegung der geplanten Einsparungen im Haushalt 2024 in Höhe von 432 Millionen Euro Die Kleine Anfrage von Jan Scharfenort sowie die Antwort der Landesregierung findenWeiterlesen »Geplante Mindereinnahmen des Landes Sachsen‐Anhalt im Landeshaushalt 2024
Anteil der Fernwärme bei der Energieversorgung; Anteil der Erneuerbaren Energien an der Fernwärme; Kosten für die Umstellung auf Fernwärme; Planungen für eine Förderung dieser Umstellung;Weiterlesen »Stand der Planungen des Fernwärmeausbaus in Sachsen‐Anhalt
Einplanung der angenommenen bzw. aktuellen Kosten für o.g. Neubau im Landeshaushalt (Einzelplan); Planungsstand; Umweltverträglichkeitsprüfung; Verkehrszählungen auf der L 63 in Aken; Nutzung der L 63Weiterlesen »Neubau der L 63 in Aken – Planungsstand und Maßnahmen
Berücksichtigung des Beschlusses des Oberverwaltungsgerichtes Magdeburg (4 L 80/22) in Zusammenhang mit § 140 Abs. 3 Kommunalverfassung Sachsen-Anhalt (KVG LSA); Berechtigung der Kommunalaufsicht zur AnordnungWeiterlesen »Prüfrechte bei kommunalen Beteiligungen
Rechtsgrundlage für die Einforderung eines psychiatrischen Gutachtens von o.g. Person durch den Landrat des Salzlandkreises; Befugnis des Landrats hierfür; Konsequenzen dieses Vorgehens für den Landrat;Weiterlesen »Aufforderung für die Erstellung eines psychiatrischen Gutachtens an Frau Ballhorn
Berichtspflicht des Wolfskompetenzzentrum Iden (WZI) gegenüber den Unteren Veterinärbehörden und Form ihrer Erteilung durch das Umweltministerium; Voraussetzungen für die Pflicht des WZI zur Information derWeiterlesen »Vermeintliche Veterinärkontrollen von Schafhaltungen nach Wolfsrissen
Stand der Vertragsschließung; Einsichtnahme in den Vertrag; für die Subventionszahlung des Bundes notwendige europarechtliche Genehmigungen; Perspektive einer ICE-Anbindung von Magdeburg; Position zu Investitionen von LandWeiterlesen »Veröffentlichung der Vertragsgestaltung mit Intel
Angaben zur Havarie mit Schwefelsäureaustritt in die Ilse der Ilsenburger Großblech GmbH (Salzgitter AG); Zeitpunkt der Anzeige der Havarie; Messungen in Zusammenhang mit dem Schwefelsäureaustritt;Weiterlesen »Fischsterben in der Ilse bei Ilsenburg
