Kleine Anfragen

Die Kleine Anfrage von Hannes Loth sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp8/drs/d2268aak.pdf

Bürgerkriegsähnliche Szenen haben sich in der Silvesternacht 2022 auf 2023 in einigen Stadtteilen Berlins abgespielt. Aus Presseberichten war zu erfahren, dass gezielt Fahr- zeuge undWeiterlesen »Gewalt gegen Feuerwehrleute, Rettungskräfte und Polizeibeamte

Wie aus Presseberichten erfahren werden konnte, wurden Mitte November 2022 durch das Amtsgericht in Stendal drei Beamte des „Mobilen Einsatzkommandos“ (MEK) wegen Körperverletzung im AmtWeiterlesen »Verurteilung von drei Beamten des „Mobilen Einsatzkommandos“ zu Geld- und Bewährungsstrafen

In Sachsen-Anhalt gibt es ab und an Widersprüche eines Hauptve,waltungsbeamten gegen gefasste Beschlüsse eines Rates (z. B. Gemeinderat, Stadtrat). Allerdings gibt es auch Verstöße gegenWeiterlesen »Kommunalaufsichtliche Behandlung rechtswidrigen Vorgehens in der Gemeinde Muldestausee

Bereits am 19.08.2019 forderte die AfD-Fraktion im Antrag „Wasserentnahme gerecht und zukunftsfähig gestalten“ (Drs. 7/4750) in Pkt. 2 vorausschauend: „Alle vorhande- nen Erkenntnisse, Vorschläge undWeiterlesen »Wahrung der Grundsätze des Haushaltsrechts

Laut Vorwort des Einzelplanes 09, Haushaltsjahr 2023, für den Bereich Zentrale Zielset- zungen in „Landwirtschaft und ländlicher Raum“ werden in Sachsen-Anhalt 114.800 ha ökologisch bewirtschaftet,Weiterlesen »Förderung des Ökologischen Landbaus

Die Titelgruppe 74 „Zuschüsse für die Modellprojekte „5 mal 5.000 Hektar“ stellt eine neu aufgelegte Landesförderung dar (Einzelplan 09, Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft undWeiterlesen »Modellprojekte „5 mal 5.000 Hektar“

Fördermaßnahmen im Bereich der Fischerei werden in Sachsen-Anhalt aus der Fischereiabgabe finanziert (s. Einzelplan 09 Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten – Landwirtschaft undWeiterlesen »Förderung des Fischereiwesens

Fördermaßnahmen im Bereich der Jagd werden in Sachsen-Anhalt aus der Jagdabgabe finanziert (s. Einzelplan 09 Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten – Landwirtschaft undWeiterlesen »Förderung des Jagdwesens

Bezugnehmend auf den MDR-Bericht vom 21. Dezember 2022, wonach die Jugendherberge Nebra erneut zu einer Außenstelle der Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung Halberstadt bis März 2023 wird undWeiterlesen »Außenstelle ZAST