Kleine Anfragen

Die Kleine Anfrage von Lydia Funke sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d6437aak.pdf

Im Rahmen der umstrittenen Bestrebungen verschiedener links-grüner Gruppierungen in Deutschland und Sachsen-Anhalt, Fahrzeuge mit Diesel-, Benzin- und Gasantrieb nach und nach weitgehend zu verbieten undWeiterlesen »Vorhandene Ladesäulen für E-Autos in Sachsen-Anhalt

Die Fragen beziehen sich in der Gesamtschau erkennbar auf strafrechtliche Ermittlungen und Strafanzeigen. Die Landesregierung bezieht daher die in Frage 1 in Rede stehende WeisungsbefugnisWeiterlesen »Weisungsbefugnis der Ministerin für Justiz und Gleichstellung Frau AnneMarie Keding

Die Kleine Anfrage von Matthias Lieschke sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d6424aak.pdf

Viele Vereine für Kultur und Sport nehmen einen großen Teil ihrer benötigten finanziellen Mittel durch die Zuwendung oder durch Vergünstigungen von öffentlichen Einrichtungen ein. DieWeiterlesen »Landesmittel für Kultur- und Sportvereine im Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Ein Pressespiegel ist eine Zusammenstellung aktueller Presseberichte. Im politischen Betrieb wird er zur übersichtlichen Einschätzung und Information der medialen Berichterstattung genutzt. Die Kleine Anfrage von JanWeiterlesen »Pressespiegel der Landesregierung

Das Prinzip der Gewaltenteilung fußt auf der gegenseitigen Kontrolle der Judikative, Exekutive und Legislative. Es stellt sich die Frage, wie diese Kontrolle realisiert wird, wennWeiterlesen »Gegenseitige Kontrolle in der Gewaltenteilung

Im Kurzbericht 7/U15/23 der 23. Sitzung des 15. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses vom 18.01.2019 informierte der Vorsitzende über ein Schreiben der Staatsanwaltschaft Magdeburg. Auch war am 23.01.2019Weiterlesen »Staatsanwaltschaft Magdeburg prüft Beratervertrag

Zweckverbände können beim Land Sachsen-Anhalt Fördermittel für Baumaßnahmen beantragen. Die Kleine Anfrage von Hannes Loth sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d6412aak.pdf

Persönliche Referenten sind im politischen Betrieb zur Vereinfachung der Arbeit von beispielsweise Ministern und Staatssekretären gängig. In einem Bericht des MDR werden die persönlichen ReferentenWeiterlesen »Persönliche Referenten der Landesregierung