Farle: Komplettabschaffung ist die einzig vernünftige Lösung! Wie die Magdeburger Volksstimme heute berichtet, bekräftigte Innenminister Stahlknecht im Rahmen einer CDU-Vorstandsklausur am vergangenen Wochenende sein rigorosesWeiterlesen »Straßenausbaubeiträge: Innenminister Stahlknecht zeigt sich uneinsichtig
Kirchner: Sozialdemokraten ruinieren deutschen Sozialstaat! – Wir fordern: Keine Bargeldleistungen für Asylbewerber! Laut Medienberichten plant SPD-Sozialminister Hubertus Heil eine Gesetzesänderung zur Erhöhung der Leistungen fürWeiterlesen »SPD-Gesetzentwurf zur Anhebung der Geldleistungen für Asylbewerber
AfD: Durchschnittliche Reaktionszeit in Notfällen sollte 10 Minuten nicht überschreiten! In Sachsen-Anhalt benötigt die Polizei aufgrund des Personalmangels immer mehr Zeit, um auf Notrufe zuWeiterlesen »Personalmangel: Langsame Reaktionszeiten bei der Polizei
Farle: Plünderung des Landeshaushalts ist keine vernünftige Lösung! Laut Medienberichten hat Finanzminister Schröder eingeräumt, dass die Finanzierung der Nord/LB-Rettungsaktion nun doch direkt aus dem LandeshaushaltWeiterlesen »Nord/LB-Rettung: Kenia-Koalition will nun doch Steuergelder fließen lassen
Nachdem das Bildungsministerium die Einführung von bekenntnisgebundenem Islamunterricht in Sachsen-Anhalt geprüft und aus rechtlichen Gründen abgelehnt hat, soll nun das Thema „Islam“ verstärkt im EthikunterrichtWeiterlesen »Tillschneider: Islamlehre hat im Ethikunterricht nichts zu suchen!
Lehmann: Perfide Falschbehauptung macht Innenminister Stahlknecht selbst zum „Prüffall“ für Moral und Charakter! Eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Mario Lehmann zur Begriffsbestimmung „Prüffall“ und AbgrenzungWeiterlesen »AfD-Fraktion deckt auf: „Prüffall“ in Sachsen-Anhalt bisher nicht gesetzlich definiert!
Büttner: Förderrichtlinie sollte auch Fahrzeuge mit Wasserstoffantrieb berücksichtigen! Zur Anschaffung von Elektrobussen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Städten mit hoher Luftverschmutzung wird der BundWeiterlesen »Bundesregierung fördert Elektrobusse im ÖPNV mit knapp 300 Millionen Euro
AfD: Verhaltensstörer gehören in Gewahrsam und nicht nach Hause chauffiert! Zweimal war die Polizei am 28. Februar 2019 in Magdeburg am Hasselbachplatz und Breiten WegWeiterlesen »Magdeburg: 25-jähriger Eritreer hält Polizei in Atem
Es genügt bereits Sarkasmus in einem Video, in Form einer Todesnachricht für den Wald, um Ministerin Dalbert nicht auf die Eiche, sondern wieder einmal aufWeiterlesen »Der Forst ist und bleibt ein „grünes Tuch“ für Forstministerin Claudia Dalbert
Lehmann: CDU zeigt erneut mangelnde Rückendeckung für Polizei und Justiz im Land! In der heutigen Landtagssitzung wurde über den Antrag der Fraktion DIE LINKE zurWeiterlesen »AfD-Fraktion verhindert weitere Steuergeldverschwendung: Kein Untersuchungsausschuss zum Fall Oury Jalloh
