Wie eine vor wenigen Tagen veröffentlichte Studie des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) belegt, kommt es in Deutschlands Klassenzimmern vermehrt zu Gewalt gegen Lehrer. DasWeiterlesen »AfD zur steigenden Gewalt gegen Lehrer: Hart durchgreifen – Lehrern den Rücken stärken!
Beim morgigen Antrittsbesuch des deutschen Außenministers Heiko Maas in Moskau soll es in den Gesprächen mit dem russischen Außenminister auch um die Erdgaspipeline Nord StreamWeiterlesen »Außenminister Maas in Moskau: Gespräche über Erdgaspipeline Nord Stream 2 – AfD: Sicherung der deutschen Energieversorgung nicht durch politische Ränkespiele gefährden
Zur heute bekannt gegebenen Entscheidung, den Thüringer AfD-Landtagsfraktionsvorsitzenden Björn Höcke nicht aus der Partei auszuschließen, sagte der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner, heute: „IchWeiterlesen »Kein Parteiausschluss von Björn Höcke: AfD-Fraktionschef Kirchner begrüßt Urteil des Thüringer Landesschiedsgerichts
Die heute vorgestellte Einigung zum KiFöG der Kenia-Koalition bewertete der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Tobias Rausch kritisch: „Zunächst ist es zwar erfreulich, dass die Landesregierung der ForderungWeiterlesen »KiFöG: Minimalkonsens der Kenia-Koalition
Bundesinnenminister Horst Seehofer und der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Sachsen-Anhalts Innenminister Stahlknecht, haben heute gemeinsam die Polizeiliche Kriminalstatistik des Bundes in Berlin vorgestellt. Dabei wurden beideWeiterlesen »Bundeskriminalstatistik nur bedingt aussagekräftig – Kohl: IMK-Vorsitzender Stahlknecht sollte das Unsicherheitsempfinden der Bürger ernst nehmen
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) greift mit seiner jüngsten Forderung zur Errichtung von AnKER-Zentren eine originäre AfD-Position auf. Bundesweit sollen in einem Pilotprojekt sechs Aufnahme-, Entscheidungs-Weiterlesen »Haseloff-Unterstützung für AnKER-Zentren widerspricht Koalitionsvertrag – Kirchner: CDU macht sich mit Kopie von AfD-Forderungen immer unglaubwürdiger
In der Diskussion über eine Reform des Krankenhausgesetzes spricht sich SPD-Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne gegen die Einführung einer staatlichen Krankenhaus-Aufsicht aus. Hintergrund ist die unzureichende NotfallversorgungWeiterlesen »Gesundheitsministerin verweigert staatliche Aufsicht über Krankenhäuser – Siegmund: Schluss mit freier Markwirtschaft im Gesundheitswesen!
In der letzten Sitzung des Innenausschusses wurde auch über die Ausschreitungen im Bereich Hasselbachplatz im Rahmen der Aufstiegsfeierlichkeiten des 1. FC Magdeburg intensiv diskutiert. EinWeiterlesen »Innenausschusssitzung zu Ausschreitungen am Hasselbachplatz – Poggenburg: Schwarz vermummte Gewalttäter sind keinem politischen Spektrum zuzuordnen
Die innenpolitische Sprecherin der Linken, Henriette Quade, hat nach Bekanntwerden der Drogen-Vorfälle an der Polizeischule in Aschersleben einen Ansprechpartner für angehende oder fertig ausgebildete PolizistenWeiterlesen »AfD erteilt Linken-Vorschlägen eine klare Abfuhr – Kohl: „Polizei-Suchtbeauftragte bei Drogenproblemen gibt es bereits!“
Die grüne Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Claudia Dalbert steht immer wieder im Fokus der Kritik: Fehlendes Vertrauen der Landwirtschafts-, Jagd- und Forstverbände, valide Fehlentscheidungen ihres MinisteriumsWeiterlesen »Loth: „Jetzt ist der richtige Zeitpunkt zum Rücktritt, Frau Ministerin Dalbert!“
