An einer Bad Lauchstädter Grundschule sollen zwei Brüder ihre Mitschüler und erwachsenen Betreuer monatelang drangsaliert haben. Solche Fälle zeigen, dass gewalttätiges Verhalten von Schülern nichtWeiterlesen »Gewaltbereite Schüler in ihre Schranken weisen
Am vergangenen Mittwoch hat die AfD-Fraktion die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Ungereimtheiten um die landeseigene Lotto-Toto GmbH und ihrer Geschäftsführerin Maren Sieb erwirkt.Weiterlesen »AfD-Fraktion: Untersuchungsausschuss zur Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt muss Geldwäsche-Verdacht eingehend prüfen!
AfD: Emissionsberechnungen offenlegen! Nach aktuellen Berechnungen des Waldbesitzerverbandes Sachsen-Anhalt bindet der Waldbestand des Landes, der 135.589.000 m³ entspricht, 479,6 Millionen Tonnen CO2. In der Annahme,Weiterlesen »Umweltministerium von Sachsen-Anhalt kann CO2-Freisetzung durch Waldsterben nicht beziffern
Aufgrund der Verringerung des Niederschlagsaufkommens und verringerter Grundwasserneubildung wird die Ressource „Wasser“ aktuell und perspektivisch generell knapper. Interessenkonflikte bei der Wasserentnahme sind unvermeidlich. Der AfD-AntragWeiterlesen »Wasserentnahme gerecht und zukunftsfähig gestalten
Die AfD-Fraktion fordert die Landesregierung in ihrem Antrag dazu auf, einen Gesetzentwurf zu erarbeiten, der den Einsatz von organisierten ehrenamtlichen Ersthelfergruppen zur Ergänzung der medizinischenWeiterlesen »Schaffung der rechtlichen Grundlagen für den Einsatz von organisierten ehrenamtlichen Ersthelfergruppen (First Responder)
Unter dem Deckmantel der vermeintlichen Bekämpfung des Rechtsextremismus erhält die linksextremistisch unterwanderte Initiative „Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage“ staatliche Fördermittel, die eigentlich derWeiterlesen »Keine Förderung der politischen Initiative „Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage“. Keine Finanzierung von Feinden der Demokratie. Keine Finanzierung von Extremisten. Rückforderung der Fördergelder für die Jahre 2018 und 2019
Im Gegensatz zu anderen Bundesländern mangelt es Sachsen-Anhalt an einer Abschleppzentrale zur schnellen und effizienten Räumung von Unfall-, Schadens- oder sonstiger Gefahrenstellen. Auf Antrag derWeiterlesen »Errichtung eines zentralen Abschlepp-, Pannen- und Nothilfedienstes in Sachsen-Anhalt
Bei einer Fahrt im SEV von Köthen nach Halle kam es zu einem Vorfall, von dem die MZ am 30. Juli 2019 (S. 7) berichtete.Weiterlesen »Schienenersatzverkehr (SEV)
Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit wird bisweilen durch konträre politische Versammlungen und Aufzüge in Frage gestellt, die in unmittelbarer räumlicher Nähe zueinander durchgeführt werden und ihremWeiterlesen »Erstanmeldergrundsatz und Abstandsgebot ins Versammlungsrecht
Im Rahmen der heutigen Regierungsbefragung im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde Innenminister Stahlknecht von der AfD-Fraktion mit dem aktuellen Kriminalitätsgeschehen im Land und insbesondere am HasselbachplatzWeiterlesen »Organisierte Kriminalität am Magdeburger Hasselbachplatz – Innenminister Stahlknecht verharmlost Sicherheitsproblem!
