Millionen-Investitionen in Halle stellt ein Bericht der „Volksstimme“ in Aussicht. 200 Arbeitsplätze sollen entstehen. Aber was entsteht darüber hinaus noch? Ab 2024 ist die HerstellungWeiterlesen »Dauernde Bereitschaft zur Herstellung genbasierter Impfstoffe ab 2024
Der gegen Russland geführte Wirtschaftskrieg darf nicht zum Kulturkampf gegen alles Russische mutieren. Über Jahrzehnte hinweg organisch gewachsenen Verbindungen auf dem Gebiet von Kultur, WissenschaftWeiterlesen »Den Faden nicht abreißen lassen – Beziehungen zu Russland auf kulturellem, wissenschaftlichem und schulischem Gebiet sofort wieder aufnehmen!
Die Landesregierung soll sich im Bundesrat zur Abwehr illegaler Zuwanderer für die Einführung nationaler Grenzkontrollen einsetzen. Eine Abschiebeoffensive soll eingeleitet werden, um die illegalen ZuwandererWeiterlesen »Entwicklungshilfe an Rücknahme illegaler Zuwanderer koppeln, Grenzen schützen, Abschiebeoffensive einleiten
Die Einzelweisungsbefugnis, die sich aus § 146 Gerichtsverfassungsgesetz ergibt, ist das Einfalltor politischer Einflussnahme der Politik auf die Justiz. Die Landesregierung soll sich gegenüber denWeiterlesen »Gewaltenteilung und unabhängige Justiz festigen
Die Landesregierung wird aufgefordert, sich mit dem Thema der sogenannten „Jungen Pflegenden“, d. h. Minderjährigen, die sich um Familienangehörige kümmern bzw. diese zu Hause pflegenWeiterlesen »Pflegende Kinder und Jugendliche („Young Carer“) ermitteln und unterstützen
Entsprechend einer Forderung der Generalkonsulin der Ukraine sollen Kinder und Jugendliche aus der Ukraine während ihres Aufenthalts in Sachsen-Anhalt in Sonderklassen unterrichtet werden. So wirdWeiterlesen »Ukrainische Flüchtlingskinder bestmöglich auf die Rückkehr vorbereiten!
Im Einzelplan 09 des Ministeriums für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten werden in der Titelgruppe 61 „Staatliche Tierseuchenbekämpfungsmaßnahmen“ im Haushaltstitel 812 61 „Erwerb von GerätenWeiterlesen »Entwicklung einer App zur Verortung von Kadavern
Der Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) möchte mit dem Osterpaket die Landwirte zu Treibern der Energiewende machen. Biomassekraftwerke sollen aus dem Boden gestampft werdenWeiterlesen »Kuckucksei statt Osterei
Der Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) möchte mit dem Osterpaket die Landwirte zu Treibern der Energiewende machen. Biomassekraftwerke sollen aus dem Boden gestampft werdenWeiterlesen »Kuckucksei statt Osterei
Die Koalitionsfraktionen CDU, SPD und FDP haben heute im Innenausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt mit ihrer Mehrheit beschlossen, dass das Verfassungsschutzgesetz zu ihren Gunsten geändertWeiterlesen »Verfassungsschutz wird vor allem durch die Regierungsparteien kontrolliert / Schroeder: Das darf nicht sein!
