Kleine Anfragen

Bei einer Fahrt im SEV von Köthen nach Halle kam es zu einem Vorfall, von dem die MZ am 30. Juli 2019 (S. 7) berichtete.Weiterlesen »Schienenersatzverkehr (SEV)

Einem Pressebericht ist zu entnehmen, dass die rund 644 Streifenwagen der Landespolizei mit modernen LED-Blaulichtern versehen worden sind. Diese strahlen jedoch keine Wärme ab, sodassWeiterlesen »Ausstattung von Streifenwagen mit Infrarot-Modulen

Medienberichten zufolge ist es im vergangenen Juni zu einem tätlichen Übergriff auf eine dreizehnjährige Schülerin an einer Magdeburger Schule gekommen. Beim Tatverdächtigen handelt es sichWeiterlesen »Magdeburg: Übergriff eines Syrers auf seine dreizehnjährige Mitschülerin

Die Kleine Anfrage betrifft eine Thematik, zu der die Landesregierung bereits in den Antworten zu den Kleinen Anfragen der Abgeordneten Christina Buchheim (DIE LINKE) KAWeiterlesen »Unterbringung von Obdachlosen

Am 21. August 2019 möchte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Grüner Polizeikongress Sachsen-Anhalt“ eine Veranstaltung durchführen. Ein imWeiterlesen »Parteiwerbung in den Behörden und Einrichtungen der Landesverwaltung

Der Bitterfelder Spatz hat am 01.06.2019 berichtet, dass die Fuß- und Radwegbrücke über die Mulde zwischen Greppin und Muldenstein auf unbestimmte Zeit gesperrt wird. DieWeiterlesen »Baumaßnahmen an der Radwegbrücke über die Mulde zwischen Greppin und Muldenstein

In der Drs. 7/3242 Frage 2 gab mir die Landesregierung namens des Justizministeriums auf meine KA 7/1872 eine völlig konträre Antwort zur angeblich momentan vorherrschendenWeiterlesen »Glaubwürdigkeit von Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen

Aus den Antworten auf meine Kleinen Anfragen 7/1826 (Drs. 7/3199) und 7/1940 (Drs. 7/3437) ergibt sich, dass angeblich der originale Reisepass und der originale FamilienregisterauszugWeiterlesen »Altersfeststellung im Gerichtsverfahren

In der Stadt Raguhn-Jeßnitz wird ein Güllelager mit 4,7 Millionen Liter Fassungsvermögen errichtet. Nach bekannt werden des Vorhabens organisiert sich lokaler Widerstand gegen den Bau.Weiterlesen »4,7 Millionen Liter Gülle erregen die Region

Die Antwort auf meine Kleine Anfrage 7/2607 in der Drs. 7/4531 erfolgte am 11. Juni 2019. Der Bauantrag im o. g. Verfahren ist ausweislich derWeiterlesen »Sachstand des Genehmigungsverfahrens in der Florian-Geyer-Str. 20 – II